Pflege: Caritas-Wünsche zu Pflegegeld für Buchinger "unrealistisch"

Die Anhebung um ein Viertel, wie vom Dachverband der Behindertenorganisationen verlangt, würde allein 500 Millionen Euro kosten. Die Forderung nach einer besseren Einstufung von Demenzkranken wird von Buchinger hingegen unterstützt.

Der Bund gebe für das Pflegegeld in Österreich derzeit zwei Mrd. Euro pro Jahr aus, meinte Buchinger. Die geforderten kräftigen Erhöhungen könne es jedenfalls nicht geben. Zum Wunsch nach einer automatischen Valorisierung sagte der Sozialminister: “Dieser Wunsch ist verständlich, allerdings sind die wenigsten Sozialleistungen mit einer automatischen Wertanpassung versehen.” In der Koalitionsvereinbarung mit der ÖVP sei für die laufende Legislaturperiode eine Anhebung des Pflegegeldes fixiert. Buchinger: “Ich strebe dafür den Termin 1. Jänner 2009 an, das ist mit dem Koalitionspartner aber noch nicht ausverhandelt.” Zwei Prozent Erhöhung, wie beim letzten Mal, seien ihm dabei jedenfalls zu wenig.

Bei der Einstufungsproblematik, mit der sich eine von Buchinger eingesetzte Arbeitsgruppe “Neugestaltung der Pflegevorsorge” beschäftigt, zeigte sich der Minister gesprächsbereit. Die Arbeitsgruppe habe ihren Bericht fertiggestellt, sagte er. “Vor allem bei Demenzerkrankungen sollten, so eines der Ergebnisse, 35 Stunden Beaufsichtigung pro Monat als Betreuungsaufwand anerkannt werden.” Demenzkranke brauchten zwar oft weniger Pflege, aber ständige Aufsicht. Dass dies bei der Einstufung oft nicht anerkannt werde, sei für die Angehörigen völlig unverständlich.

In einem Feldversuch habe man bei 1.500 Begutachtungen von Demenzerkrankten probeweise eine Einstufung unter Berücksichtigung der Beaufsichtigung durchgeführt. Das Ergebnis laut Buchinger: “Rund 30.000 Menschen würden von dieser Variante profitieren.” Das bedeute bei geschätzten 100.000 Demenzkranken in Österreich, dass fast ein Drittel in die nächsthöhere Pflegestufe käme. Die Mehrkosten bezifferte Buchinger mit rund 30 Mio. Euro. Nun werde er – voraussichtlich im Juli – mit Finanzminister Wilhelm Molterer (V) über dieses Thema verhandeln