Die stetigen Preissteigerungen waren in den vergangenen Jahren mehrfach Auslöser sozialer Proteste in China, wo vor allem die Hunderttausenden armen Bauern und Wanderarbeiter nicht mehr von ihrem Verdienst leben können. Der neue Fünfjahresplan sieht zudem vor, das jährliche Wirtschaftswachstums auf durchschnittlich sieben Prozent zu begrenzen. Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im vergangenen Jahr um 10,3 Prozent gestiegenen, so dass die Volksrepublik Japan als zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt ablöste.
Bei seiner dreistündigen Marathon-Pressekonferenz bezeichnete Wen Korruption als “größte Gefahr” für China. Um diese einzudämmen, seien politische Reformen nötig. “Ohne politische Reformen können Wirtschaftsreformen nicht erfolgreich sein und die Erfolge, die wir erreicht haben, könnten verspielt werden.” Konkrete Ankündigungen oder Zeitpläne für Reformen nannte der Ministerpräsident nicht.
Steigende Preise und Korruption waren auch mit die Hauptgründe für die Volksaufstände in Tunesien, Ägypten und anderen arabischen Staaten. Trotzdem lehnte Wen einen Vergleich strikt ab: “Wir haben die Turbulenzen in einigen Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens genau verfolgt. Wir glauben, dass es nicht richtig ist, Parallelen zwischen China und diesen Ländern zu ziehen.”
Um die Spannungen im Land zu mindern, soll mit dem neuen Fünf-Jahres-Plan bis 2015 die Kluft zwischen Arm und Reich unter den 1,3 Milliarden Einwohnern verringert werden. Dafür will sich China allmählich von seiner Abhängigkeit von Exporten lösen und stattdessen den Konsum im Land ankurbeln. Für den Fünfjahresplan stimmten am Montag mehr als 2700 der rund 3000 Abgeordneten des Volkskongresses. Bislang billigten die Delegierten stets die Fünf-Jahres-Pläne sowie alle anderen größere Projekte der Regierung. (APA)