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Parteitag der SPÖ NÖ mit Blickrichtung Landtagswahl

Parteitag der SPÖ Niederösterreich mit Blickrichtung Landtagswahl.
Parteitag der SPÖ Niederösterreich mit Blickrichtung Landtagswahl. ©APA/GEORGES SCHNEIDER/PHOTONEWS.AT
In Schwechat ist am Samstag der 43. ordentliche Parteitag der SPÖ Niederösterreich in Szene gegangen. Bereits jetzt geht der Blick in Richtung Landtasgwahl Anfang kommenden Jahres.

Im Mittelpunkt stand die Wiederwahl von LHStv. Franz Schnabl zum Landesvorsitzenden. Er ist seit Ende Juni 2017 im Amt. 333 von 393 eingeladenen Delegierten und insgesamt 1.200 Gäste waren Parteiangaben zufolge ins Multiversum gekommen. "Besser fürs Land. So sind wir.", lautete das Motto.

Schnabl mit 89 Prozent wiedergewählt

Franz Schnabl ist am Samstag in Schwechat mit 89 Prozent als Chef der SPÖ Niederösterreich wiedergewählt worden. Es war beim dritten Antreten sein zweitbestes Ergebnis. Im Juni 2017 war Schnabl mit 98,8 Prozent gekürt worden, bei der erstmaligen Wiederwahl 15 Monate später erhielt er 86 Prozent Zustimmung. Der Blick beim 43. ordentlichen Parteitag (Motto: "Besser fürs Land. So sind wir.") galt im Multiversum bereits der Landtagswahl Anfang kommenden Jahres.

"Wir sind eine ehrliche Partei und eine demokratische Partei", reagierte Schnabl. 89 Prozent seien ein "super Ergebnis, über das ich mich total freue." 333 Delegierte - von 393 eingeladenen - waren ins Multiversum gekommen, 326 machten vom Stimmrecht Gebrauch.

Rede von Pamela Rendi-Wagner in Schwechat

Pamela Rendi-Wagner traf am frühen Nachmittag in Schwechat ein. Die SPÖ-Chefin hatte zuvor auch den Parteitag der oberösterreichischen Genossen absolviert. Wie in Linz kritisierte sie einmal mehr die Bundesregierung. Rendi-Wagner erinnerte in diesem Zusammenhang daran, bereits vor exakt einem Jahr in einer Pressekonferenz eine Teuerungsbremse gefordert zu haben.

"Wir sind die Partei der Zuversicht", betonte die SPÖ-Chefin. Die Sozialdemokratie habe den Plan ebenso wie die Liebe zu den Menschen. Mögen die Krisen noch so viele sein, die Botschaft der SPÖ müsse sein: "Es gibt eine Lösung." So müsse etwa in den Strommarkt eingegriffen werden. Und neben allen Krisen müsse Österreich auch die Energiewende schaffen. Große gemeinsame Aufgabe der Sozialdemokratie sei es, dem Land eine neue Richtung zu geben, "eine Richtung der Zuversicht und des Optimismus".

Schnabl will mit SPÖ in NÖ mutig und stark auftreten

Schnabl strahlte im Hinblick auf die Landtagswahl in Niederösterreich viel Optimismus aus. Die SPÖ NÖ sei entschlossen, mutig und stark. "Wir wollen das Land verändern und Niederösterreich weiterbringen. Wir sind besser als Sozialdemokraten für das Land." Wann auch immer gewählt wird: "Wir werden die Landtagswahl rocken und St. Pölten erschüttern" - das werde man "bis Wien spüren". Er sehe die historische Chance, die Bundesregierung ebenso wie die absolute Mehrheit im Land endlich "zum Teufel zu jagen". Schnabl: "Wir werden mit dem Wahlergebnis in Niederösterreich diese Bundesregierung zum Kippen bringen."

SPÖ will Absolute der ÖVP bei Landtagswahl verhindern

Alle Programme der SPÖ würden umgesetzt, wenn die Absolute der ÖVP im Land Geschichte ist, gab Schnabl als Versprechen ab. "Und das wird bald der Fall sein." Es gehe um aktives Handeln durch ein aktives Land und einen aktiven Staat. Im Burgenland funktioniere das, verwies der Chef der SPÖ NÖ auf den in Schwechat ebenfalls anwesenden Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.

Eine "Frage der Gerechtigkeit" sei es, die Teuerung zu stoppen, so Schnabl weiter. Als Aufgabe der Sozialdemokratie bezeichnete er "eine Politik, die den Menschen Hoffnung macht und eine bessere Zukunft verspricht. Und wir können das auch."

In einer Talkrunde riet Vizekanzler und Finanzminister a.D. Hannes Androsch dazu, nicht mit der Gießkanne Geld auszuschütten, "das man nicht hat". Jetzt gebe es Boni seitens der Regierung, aber "in zwei, drei Jahren kommt die Rechnung", weil das Budget aus den Fugen gerate.

Doskozil rief zu Geschlossenheit auf

Doskozil rief wie zuvor schon die beiden Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ, Wolfgang Kocevar und Klaus Seltenheim, zu Geschlossenheit auf. Zudem müsse man vor einer Wahl "Selbstbewusstsein ausstrahlen", das Doskozil durchaus zeigte: "Ich bin der Meinung, die ÖVP in Niederösterreich ist jetzt schon geschlagen", meinte er im Hinblick auf den bevorstehenden Urnengang in seinem Nachbarbundesland. Es gehe auch nicht darum, wer am Wahltag die meisten Stimmen habe: "Der Landeshauptmann wird vom Landtag gewählt", erinnerte Doskozil.

Bürgermeisterin Karin Baier äußerte als "Hausherrin" - und mit Blickrichtung Landtagswahl - einen besonderen Wunsch im Multiversum: Die Landesgruppe möge "nicht nur heute diese Halle eindrucksvoll rocken", sondern in wenigen Monaten "ganz Niederösterreich zum Beben bringen".

(APA/Red)

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