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Parteichefs besprechen mit Van der Bellen Weg zu neuer Regierung

Der Bundespräsident berät sich nach dem Scheitern von FPÖ und ÖVP mit den Parteispitzen.
Der Bundespräsident berät sich nach dem Scheitern von FPÖ und ÖVP mit den Parteispitzen. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft sich am Donnerstag mit den Parteichefs, um nach dem Scheitern der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen Möglichkeiten für die Bildung einer neuen Regierung zu besprechen.
Gespräche angekündigt
Reaktionen aus den Bundesländern
Spekulationen um Neuwahl
So geht es weiter
Aus für Blau-Schwarz

Nach dem Platzen der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen führt Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag mit den Parteichefs Gespräche über eine Regierungsbildung. Den Auftakt der Termine in der Hofburg macht NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger um 11.00 Uhr, um 12.15 Uhr folgt Grünen-Obmann Werner Kogler. Um 14.30 ist dann ÖVP-Chef Christian Stocker an der Reihe, um 16.15 Uhr sein SPÖ-Pendant Andreas Babler.

Koalition geplatzt: Van der Bellen lädt Parteichefs zu sich

Vorerst noch keinen Termin hat laut FPÖ der blaue Parteichef Herbert Kickl, der erst am Mittwoch bei Van der Bellen den Regierungsauftrag zurückgelegt hatte. Er werde einen solchen auf Wunsch des Präsidenten aber selbstverständlich wahrnehmen, hatte er am Mittwochabend betont.

Der Bundespräsident hatte angekündigt, sich in den kommenden Tagen mit den Parteichefs zu treffen. In einem Statement am Mittwoch sprach er von vier Optionen nach dem Scheitern von Blau-Schwarz: einer Neuwahl, einer Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, einer Expertenregierung oder einer Koalition mehrerer Parteien. Außer Blau-Schwarz würden im Nationalrat auch ÖVP und SPÖ über eine (nur um eine Stimme abgesicherte) Mehrheit verfügen. Für nötige Stabilität könnten daher sowohl NEOS als auch Grüne mit ihren Stimmen sorgen.

Parteien besprechen sich auch intern

Über die Zukunft wollen die Parteien allerdings auch intern sprechen - während die ÖVP bereits am Mittwoch einen Bundesparteivorstand einberufen hatte, treffen sich die Sozialdemokraten am Donnerstag im Parlament zur Präsidiumssitzung.

(APA/Red)

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