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Parlamentswahl in Japan

Einen Tag vor der Parlamentswahl in Japan hat Ministerpräsident Junichiro Koizumi im Falle seiner Wiederwahl weit reichende Reformen versprochen.

So gründlich wie er die seit langem regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) erneuert habe, wolle er auch das Land reformieren, sagte Koizumi am Samstag zum Abschluss des Wahlkampfes in Tokio. Analysten gingen davon aus, dass die LDP am Sonntag ihre Machtposition halten und auf mindestens 241 der 480 Sitze kommen dürfte.

Die Regierungspartei, die bisher über 247 Mandate verfügte, hätte damit wieder die absolute Mehrheit. Sie hat sich aber bereits auf eine Fortsetzung ihrer Koalition mit der Neuen Komeito und der Neuen Konservativen Partei verständigt. Diese hielten bisher zusammen 40 Mandate.

Für die Liberaldemokraten haben sich jüngsten Umfragen zufolge bereits 30 Prozent der Wähler entschieden, für die oppositionelle Demokratische Partei 15 Prozent. Die Demokraten könnten nach Einschätzung von Analysten jedoch etwa 30 Sitze hinzu gewinnen und dann über rund 170 Mandate verfügen. Allerdings haben sich rund 40 Prozent der Wähler nach eigenen Angaben immer noch nicht festgelegt. Deshalb wurden Überraschungen nicht ausgeschlossen.

Für den als unwahrscheinlich geltenden Fall einer Niederlage hat Koizumi seinen Rücktritt angekündigt. Den Umfragen zufolge stehen 56 Prozent der Bevölkerung hinter dem 61-jährigen Regierungschef, der sich zum ersten Mal den Wählern stellt. Bei seinem Amtsantritt vor zweieinhalb Jahren unterstützten ihn noch 80 Prozent. Als Hauptgrund für den Ansehensverlust gilt die anhaltende Wirtschaftsmisere. Diese will Koizumi in der nächsten Legislaturperiode in den Griff bekommen, wie er im Wahlkampf versprach.

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