Parlamentswahl in Griechenland: 32 Parteien nehmen teil

Etwa zehn könnten Sprung ins Abgeordnetenhaus auch schaffen.
Etwa zehn könnten Sprung ins Abgeordnetenhaus auch schaffen. ©EPA
Insgesamt 32 Parteien treten bei den Wahlen am 6. Mai in Griechenland an. Dies teilte am Donnerstag die Zentrale Wahlkommission mit. Etwa zehn von ihnen haben jedoch nach Umfragen eine Chance, die Drei-Prozent-Hürde zu überspringen, um Abgeordnete ins Parlament schicken zu können. Diese sind:

– Nea Dimokratia (ND). Die Konservative Partei wird vom Ökonomen Antonis Samaras (60) geführt. Die Partei hatte Griechenland 1981 in die damalige Europäische Gemeinschaft geführt und spricht sich vehement für den Verbleib des Landes im Euroland aus. Samaras hat den Gläubigern des Landes zugesichert, dass auch nach den Wahlen er und seine Partei weiterhin das Stabilisierungs- und Sparprogramm für Griechenland in die Tat umsetzen werden. Umfragen deuten darauf hin, dass Nea Dimokratia stärkste Kraft mit etwa 25 Prozent werden könnte.

– Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK). Die bis vergangenen November regierenden Sozialisten unter ihrem neuen Chef Evangelos Venizelos (55) sind wie die Konservativen für den Verbleib Griechenlands in der Eurozone. Dafür müsse das Sparprogramm konsequent durchgesetzt werden. Umfragen zeigen, dass den Sozialisten schwere Verluste bevorstehen und sie nur noch zweitstärkste Kraft im neuen Parlament mit etwa 18 Prozent werden (2009: 44 Prozent).

– Kommunistische Partei Griechenlands (KKE). Die Hardliner- Kommunisten sprechen sich offen für den “Austritt Griechenlands aus der Eurozone und der EU jetzt” aus. Kein Cent solle an die Gläubiger gezahlt werden. Die Partei liegt in Umfragen bei etwa neun Prozent.

– Bündnis der Radikalen Linken (Syriza). Ein buntes Bündel linker Bewegungen, das sogar mit der extrem Linken liebäugelt. Syriza ist zwar für den Verbleib in der EU und dem Euroland. Athen sollte aber einseitig erklären, es zahle seine Schulden nicht. Umfragen sehen das Bündnis bei etwa neun Prozent.

– Unabhängige Griechen (AE). Ein Abspaltung aus der konservativen Nea Dimokratia. Die Führung der Unabhängigen Griechen meint, das Land sei “besetzt” von den Geldgebern und müsse “befreit” werden. Athen sollte nichts an die Banken zurückzahlen. Die Partei ist ausländerfeindlich und fordert zudem deutsche Reparationszahlungen aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Umfragen zeigen, dass auch diese Partei bis etwa acht bis neun Prozent bekommen könnte.

– Demokratische Linke (DA). Eine Abspaltung aus dem Bündnis der Linken. Die gemäßigten Linken setzen sich für den Verbleib im Euroland. Umfragen geben dieser Partei etwa acht Prozent.

– Völkische Orthodoxe Gesamtbewegung (LAOS). Eine rechtsorientierte Partei. Sie ist für den Verbleib im Euroland. Das Sparprogramm muss aber neu ausgehandelt werden. Migranten sollten sofort das Land verlassen. Die Partei liegt in Umfragen bei etwa 4,5 Prozent.

– Goldene Morgenröte (XA). Eine rassistische, ausländerfeindliche und faschistische Partei. Die Partei spricht sich für die “Vertreibung” aller Migranten aus Griechenland aus. Viele ihrer Mitglieder sind gewaltbereit. Umfragen sehen die Ultrarechten bei 3 bis 4,5 Prozent.

– Ökologen und die Demokratische Allianz der ehemaligen griechischen Außenministerin Dora Bakogianni müssen um den Einzug ins Parlament bangen.

Darüber hinaus gibt zahlreiche Parteien und Protestbewegungen, wie etwa die griechischen Piraten, die bisher noch keinen Erfolg hatten, sowie Maoisten und andere linke und rechte Splitterparteien.

APA

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