Das Parlament in Wien schließe vom 9. Juli bis zum 21. September 2011. Das sind ganze 74 Urlaubstage für die Politker.
Am Freitag findet die letzte Plenarsitzung im Parlament statt, bei der die 183 Abgeordneten anwesend sein werden. Erst Ende September müssen sie wieder zur Arbeit antreten. Jedoch gibt es auch Ausnahmen: Die ersten Ausschüsse des Hohen Hauses starten “bereits” am 6. September. Im Gesetz heiße es übrigens, dass das Parlament von 15. September bis 15. Juli tagen muss, berichtet Oe24.at.
Kaum Gesetze im Parlament
Die Oppositionsparlamentarier beschwerten sich in den vergangenen Monaten, dass sie “ohnehin kaum Gesetze im Parlament beschließen können, da die Regierung nichts vorlegt“.
Die rot-schwarze Koalition beendet ihre Sommerpause mit dem Ministerrat am 23. August. Vielleicht bereitet sie dann ja bis 21. September noch ganz viele Reformen für das Parlament vor.
Oe24.at/VOL.at