Parlament entschied gegen Wiedereinsetzung Zelayas

Rückkehr an die Macht abgelehnt
Rückkehr an die Macht abgelehnt ©APA (epa/Archiv)
Das Parlament von Honduras hat am Mittwoch eine Rückkehr des vor fünf Monaten gestürzten Staatschefs Zelaya ins Präsidentenamt abgelehnt. Die Mehrheit der 128 Deputierten des von konservativen Parteien dominierten Kongresses votierte dafür, Zelaya nicht vorübergehend an die Macht zurückkehren zu lassen. Am 27. Jänner 2010 soll der konservative Politiker Porfirio Lobo Sosa neuer Präsident werden.

Er hatte am Sonntag die Präsidentenwahl gewonnen. Zahlreiche südamerikanische Staaten hatten vor der Abstimmung davor gewarnt, dass sie ohne eine Wiedereinsetzung Zelayas keine Beziehungen zur Regierung des neu gewählten Präsidenten Porfirio Lobo aufnehmen würden. Sie befürchten, eine bedingungslose Anerkennung der Wahl vom Sonntag würde einer nachträglichen Legitimierung des ersten Putsches in Mittelamerika seit 20 Jahren gleichkommen.

“Wir können nicht so tun, als wäre nichts passiert”, sagte der brasilianische Präsident Lula da Silva am Dienstag nach dem Ibero-Amerikanischen Gipfeltreffen in Portugal. Sollte der Status quo einfach hingenommen werden, “wäre die Demokratie in Mittel- und Südamerika ernsthaft gefährdet”. In einer Abschlusserklärung des Gipfeltreffens von Spanien, Portugal und südamerikanischen Staaten wurde Zelayas Wiedereinsetzung gefordert.

Der am 28. Juni gestürzte Zelaya, der zuletzt in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa Zuflucht gesucht hatte, wollte sich inzwischen einer eventuellen Wiedereinsetzung durch das Parlament ohnehin verweigern. Die Weigerung der Abgeordneten, ihn vor der Wahl wieder einzusetzen hatte zur Folge, dass Zelaya höchstens noch zwei Monate im Amt bleiben hätte können.

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