Palästinenserregierung: Einigung erzielt

Das verlautete aus dem Büro von Abbas in Gaza. Damit schien ein Haupthindernis für die Bildung einer Einheitsregierung aus Hamas und Fatah beseitigt.

Haniyeh beantragte beim Parlamentspräsidium bereits einen Termin für die Vorstellung der Regierung. Hamas und Fatah hatten sich nach einem monatelangen blutigen Machtkampf in Verhandlungen unter saudiarabischer Schirmherrschaft in Mekka im Februar auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Die Hamas hat sich jedoch geweigert, Israel anzuerkennen, und will die bestehenden israelisch- palästinensischen Abkommen nur „respektieren“, ohne sie explizit anzunehmen.

Vertreter Israels und Palästinas haben unterdessen am Mittwoch in Tokio zweitägige Beratungen über eine Ankurbelung der palästinensischen Wirtschaft aufgenommen. An den Gesprächen nehmen auf israelischer Seite der stellvertretende Regierungschef Peres und auf palästinensischer Seite der Fatah-Politiker Erekat teil. Bei der Konferenz geht es unter anderem um die Schaffung eines Agrar- Industrieparks im Westjordanland. Japan gehört nicht zum so genannten Nahost-Quartett – USA, Russland, EU sowie die Vereinten Nationen. Doch glaubt die Regierung in Tokio, mit ihren guten Beziehungen zu arabischen Ländern als Vermittler dienen zu können.

Peres sagte zum Auftakt, er glaube, dass die wirtschaftliche Entwicklung den Weg für eine politische Lösung ebnen könne. Der japanische Unterhändler Arima sagte, die japanischen Wirtschaftspläne seien „Teil eines langfristigen Bemühens um das Zusammenleben und den Wohlstand beider Völker“.