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Palästinenser: Weg frei für neues Kabinett

Die palästinensische Fatah-Partei hat ihren Streit über die Zusammensetzung der neuen Regierung beigelegt. Die Abgeordneten stimmten der Kabinettsliste in einer Marathonsitung am Montagmorgen zu.

Präsident Mahmud Abbas wollte die neue Regierung am Montag dem Parlament vorstellen.

Damit sind auch die Meinungsverschiedenheiten zwischen Abbas und Ministerpräsident Ahmed Korei zur Regierungsbildung beendet. Während der Fatah-Sitzung kritisierten jedoch mehrere Abgeordnete, dass die personelle Erneuerung des Kabinetts nicht umfassend genug sei.

Prominentester Neuzugang unter den 24 Kabinettsmitgliedern ist der für die Sicherheitskräfte zuständige Innenminister Nasser Yusef; der Exgeneral ersetzt Hakam Bilawi, einen engen Vertrauten des am 11. November vergangenen Jahres verstorbenen Yasser Arafat. Neuer Außenminister wird der bisherige Vertreter bei den Vereinten Nationen, Arafats Neffe Nasser al Kidwa. Er übernimmt das Amt von Nabil Shaath, der stellvertretender Ministerpräsident wird. Als Sozialministerin wurde Dalal Salama berufen. Sie ersetzt Intissar al Wassir, der Korruption vorgeworfen wurde.

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