Palästinenser-Präsident triumphiert

Ist Arafats Punktsieg gegen Sharon eine Niederlage für die Reformer? Nach zehn Tagen israelischer Belagerung triumphiert der Palästinenser-Präsident.

So hatten seine Anhänger ihn schon lange nicht mehr erlebt: Unmittelbar nach dem Abzug des letzten israelischen Soldaten aus seinem Hauptquartier trat Yasser Arafat nach zehntägigem „Hausarrest“ erstmals wieder ans Tageslicht, ließ sich auf die Schultern seiner Leibwächter heben und reckte zwei Finger zum Zeichen des Sieges. Arafat strahlte. Nach zehn Tagen israelischer Belagerung, der fast vollständigen Zerstörung seines Hauptquartiers, der ständigen Ungewissheit über seine eigene Zukunft hatte der Palästinenserführer einen der wichtigsten Siege seiner langen Karriere davongetragen.

Unter den Augen der Weltöffentlichkeit hatten die israelischen Besatzer zuvor fast fluchtartig das Gelände verlassen. Ariel Sharon, der Arafat schon 1982 in Beirut fast drei Monate lang belagert hatte, knickte unter massivem Druck der USA ein. Seine ultimative Forderung nach Auslieferung von 19 mutmaßlichen Extremisten aus dem Gebäudekomplex, blieb unerfüllt. „Sharon zog den Schwanz ein und bestieg ein Flugzeug nach Moskau“, schrieb die Tageszeitung „Yediot Ahronot“ am Montag.

Arafat ist durch die von Sharon und seinem Kabinett einstimmig beschlossene Belagerung und die Zerstörung seines Hauptquartiers über Nacht wieder populär geworden. Für all jene aber, die die Autonomiebehörde reformieren und demokratisieren wollen, bedeutet dies möglicherweise einen herben Rückschlag. Nur wenige Tage vor dem Vorstoß der Armee war der 73-Jährige vom palästinensischen Parlament gezwungen worden, sein erst im Juni umgebildetes Kabinett zum „freiwilligen“ Rücktritt zu bewegen. Nicht einmal jeder zweite Palästinenser, so ergab eine Umfrage, glaubte im Juni noch an Arafats Sieg bei den für Januar angekündigten Wahlen.

Doch Sharons Strafaktion nach zwei Selbstmordanschlägen in Israel, die flatternde Fahne Israels über dem „Mukata“ (Regierungsbezirk) genannten Amtssitz erhöhten Arafats Popularität in der Bevölkerung auf knapp 61 Prozent. Und damit ließ auch der Wunsch nach politischen Reformen spürbar nach, wie sie seit Monaten von Europa und den USA energisch gefordert werden.

Und so verwunderte es nicht, dass Arafats Stellvertreter, Machmud Abbas (Abu Masen), der vor der israelischen Belagerung starkes Interesse am Amt eines starken Ministerpräsident unter einem eher „repräsentativen“ Präsidenten Arafat zeigte, am Sonntag als einer der ersten in die „Mukata“ zog, um den PLO-Chef seiner Solidarität zu versichern. Abbas, der als „natürlicher“ Nachfolger Arafats gilt, war in den vergangenen Tagen von Arafats Anhängern in der Fatah-Bewegung massiv angegriffen worden. Nabil Amer, ein anderer „Reformer“, der Arafat sogar öffentlich kritisiert hatte, musste sogar erleben, wie Unbekannte sein Haus beschossen.

Führende Politiker der Regierung Sharon gaben am Montag zu, dass sie bei der jüngsten Belagerung Arafats Opfer einer katastrophalen Fehleinschätzung der weltpolitischen Lage wurden. „Wir glaubten, dass wir Arafat isolieren könnten“, erläuterte Telekom-Minister Ruven Rivlin, ein treuer Verbündeter Sharons: „Zu unserem großen Bedauern können wir nicht immer bekommen, was wir möchten.“

Vor allem Sharons offene Weigerung, die bei Enthaltung der USA verabschiedete UN-Resolution 1435 zu befolgen, die den sofortigen Abzug Israels forderte, brachte US-Präsident George W. Bush gegen den bis dahin stets zuvorkommend behandelten Sharon auf. Am Ende blieb diesem deshalb nur der beschleunigte Rückzug von einer unhaltbaren Position. Bushs Bemühungen um Alliierte im Kampf gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein sollten absoluten Vorrang behalten. „Die Lehren für die Zukunft“ zog der der Kommentator der „Jediot Achronot“: „Der Schlüssel zu jeder Lösung im Nahen Osten liegt in der Hand Bushs; einzig und allein in seiner Hand.“

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