Palästinas Sicherheitschefs verurteilen Terror

In einer ungewöhnlich scharf formulierten Stellungnahme haben die palästinensischen Sicherheitschefs am Mittwoch den Extremistengruppen Hamas und Islamischer Dschihad die Verantwortung für die Verschlechterung der Sicherheitslage in der Region gegeben. Nach einer Dringlichkeitssitzung in Gaza veröffentlichten der palästinensische Sicherheitsminister Mohammed Dahlan und seine Vertrauten eine scharfe Reaktion auf den verheerenden Selbstmordanschlag in Jerusalem, bei dem am Dienstagabend mindestens 20 Israelis getötet worden waren.

Darin hieß es, Israel sei zwar teilweise für die jüngste Eskalation der Lage verantwortlich, weil die Armee immer wieder gegen die Ende Juni ausgerufene Waffenruhe verstoßen habe. Gleichzeitig aber „sehen wir Hamas und den Islamischen Dschihad als in einem größeren Maße verantwortlich für diese Eskalation. Alle israelischen Verstöße können niemals das rechtfertigen, was in Jerusalem geschehen ist“, hieß es in der Erklärung. Die Extremisten hätten Israel nur den Vorwand gegeben, die „Forderungen aus dem Internationalen Nahostfriedensplans nicht umzusetzen“.

Die Extremistengruppen lieferten Israel nur einen neuen Vorwand dafür, den internationalen Friedensplan nicht umzusetzen. „Wir standen kurz vor einer Einigung mit Israel über eine Amnestie für alle gesuchten palästinensischen Militanten im Westjordanland und Gazastreifen“, hieß es in der Mitteilung. Aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete, man wolle nun selbst in aller Härte gegen die Extremistengruppen vorgehen. Dahlan hatte dies aus Furcht vor einem Bürgerkrieg abgelehnt.