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Palästina: Misstrauensantrag zurückgezogen

Das palästinensische Parlament hat am Mittwoch die Forderung nach einer vorzeitigen Ablösung der Regierung von Ministerpräsident Ahmed Korei aufgegeben. Der Misstrauensantrag gegen Korei wurde zurückgezogen.

Dafür stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten in Ramallah. Die Zeit vor der für Jänner geplanten Parlamentswahl im Westjordanland und Gaza-Streifen sei zu knapp, hieß es zur Begründung. Das Parlament hatte der Regierung vorgeworfen, Gewalt und Anarchie nicht in den Griff zu bekommen.

Präsident Mahmoud Abbas war Anfang Oktober vom Legislativrat aufgefordert worden, binnen zwei Wochen eine Übergangsregierung einzusetzen, die für Recht und Ordnung sorgen und die Parlamentswahlen vorbereiten soll.

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