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Palästina-Konferenz in London eröffnet

Die von Tony Blair initiierte Konferenz über die Lage in den Palästinensergebieten und die Reform der palästinensischen Institutionen ist in London eröffnet worden.

Palästinensische Politiker können an der eintägigen Veranstaltung wegen eines von Israel verhängten Ausreiseverbots nur über eine Videoverbindung teilnehmen. Die Leitung soll zu Mittag von Ramallah aus zugeschaltet werden. An der Konferenz nehmen Vertreter der Vereinten Nationen, der Europäischen Union, der USA und Russlands, sowie mehrerer arabischer Staaten teil.

Der britische Außenminister Jack Straw bedauerte die von Israel verfügten „schweren Behinderungen“ der Bewegungsfreiheit für Palästinenser. Diese dürften aber nicht als „Vorwand“ dafür genommen werden, den Nahost-Friedensprozess „gänzlich zu stoppen“, sagte Straw der BBC. Interne juristische, administrative und und konstitutionelle Reformen in den Palästinensergebieten könnten laut Straw im Gegenteil dazu beitragen, den Friedensprozess wieder zu beleben.

Der palästinensische Minister für die Kommunalverwaltungen, Saeb Erekat, sagte der BBC: „Es ist unmöglich, Reformen voran zu treiben, wenn Leute wie ich noch nicht einmal Jericho oder Ramallah verlassen dürfen.“ Erekat formulierte das wichtigste Ziel der Londoner Konferenz aus seiner Sicht so: „Die Welt muss Israel zeigen: genug ist genug!“

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