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Pädophilie-Skandal erschüttert Ungarn: Präsidentin Novák unter Druck

Ein Amnestie-Skandal hat Ungarn tief erschüttert und setzt Staatspräsidentin Katalin Novák massiv unter Druck.
Ein Amnestie-Skandal hat Ungarn tief erschüttert und setzt Staatspräsidentin Katalin Novák massiv unter Druck. ©AFP, AP Photo
Ein Amnestie-Skandal hat Ungarn tief erschüttert und setzt Staatspräsidentin Katalin Novák massiv unter Druck.

Die Begnadigung eines wegen Kindesmissbrauchs verurteilten Mittäters hat landesweit Empörung und Forderungen nach Nováks Rücktritt ausgelöst.

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Die ungarische Präsidentin Katalin Novàk hält ihre Rede während des Treffens von Papst Franziskus mit den Behörden, der Zivilgesellschaft und dem diplomatischen Korps im ehemaligen Karmeliterkloster in Budapest, Ungarn, am Freitag, 28. April 2023.
Die ungarische Präsidentin Katalin Novàk hält ihre Rede während des Treffens von Papst Franziskus mit den Behörden, der Zivilgesellschaft und dem diplomatischen Korps im ehemaligen Karmeliterkloster in Budapest, Ungarn, am Freitag, 28. April 2023. ©AP Photo

Skandal mit weitreichenden Folgen

"Die politische Karriere der ungarischen Staatspräsidentin ist zu Ende", prognostiziert Politologe Gábor Török im Angesicht der umstrittenen Amnestie-Entscheidung von Katalin Novák. Die Begnadigung eines pädophilen Straftäters hat nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch innerhalb der politischen Elite Ungarns für Entsetzen gesorgt. Mehrere Berater der Präsidentin haben bereits ihren Rücktritt eingereicht, die öffentliche Empörung wächst.

Distanzierung und politische Konsequenzen

Während Premierminister Viktor Orbán und andere hochrangige Politiker sich von der Entscheidung Nováks distanzieren und eine Verfassungsänderung fordern, die solche Begnadigungen zukünftig verhindern soll, bleibt die Frage nach der Verantwortung. Kritik richtet sich nun auch gegen Ex-Justizministerin Judit Varga, die zur Zeit der Amnestie im Amt war und ohne deren Zustimmung die Entscheidung nicht gültig gewesen wäre.

Die ungarische Justizministerin Judit Varga ist vor der Abstimmung der Vertreter des ungarischen Parlaments am 4. Oktober 2022 im Hauptsaal des Parlamentsgebäudes in Budapest zu sehen.
Die ungarische Justizministerin Judit Varga ist vor der Abstimmung der Vertreter des ungarischen Parlaments am 4. Oktober 2022 im Hauptsaal des Parlamentsgebäudes in Budapest zu sehen. ©AFP

Demonstrationen und politische Verantwortung

Trotz der angekündigten Maßnahmen und der Distanzierung von der Staatspräsidentin planen Demonstranten, gegen Katalin Novák zu protestieren und Gerechtigkeit für das Opfer zu fordern. Der Fall hat nicht nur das Vertrauen in die ungarische Regierung beschädigt, sondern auch das politische Schicksal von Novák und Varga beeinflusst, deren Wege sich nun in unterschiedliche Richtungen entwickeln.

(VOL.AT)

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