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ÖVP und SPÖ sondieren

ÖVP und SPÖ haben ihre intensivierten Sondierungen mit dem ersten Arbeitsgruppen-Gespräch aufgenommen. Das bestätigte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures.

Welches Thema zum Auftakt behandelt wurde, darüber hüllten sich die Parteien allerdings in Schweigen. Für alle Arbeitsgruppen-Treffen – die SPÖ spricht von „Vorsondierungs-Gruppen“ – wurde zwischen Volkspartei und Sozialdemokraten Vertraulichkeit vereinbart. Insgesamt wird in sechs Gruppen getagt.

Diese beraten in parallel ablaufenden Sitzungen teils jeweils mehrmals bis Ende dieser Woche, so Bures. Für Dienstag kommender Woche ist dann SPÖ-intern eine Präsentation der Ergebnisse geplant, wobei Bures einmal mehr betonte, dass es nicht um Verhandlungen und damit eine Kompromiss-Findung, sondern lediglich um das Abstecken von Standpunkten und Positionen gehe. Der weitere Zeitplan: Am Mittwoch, dem 22. Jänner, wird es vormittags eine die Sondierungen abschließende Plenarrunde von Schwarz und Rot geben. Mittwoch Nachmittag berät die SPÖ dann in einem Parteivorstand sowie in einer Klubsitzung darüber, ob sie mit der ÖVP in Regierungsverhandlungen eintreten will oder nicht.

Seitens der SPÖ bestreiten die Untergruppen-Gespräche Barbara Prammer (Pensionen), Gabi Burgstaller (Gesundheit), Josef Cap (Bildung), Hans Niessl (Beschäftigung), Heinz Fischer (Staatsreform) und Michael Häupl (Infrastruktur). Diese Liste wurde in der SPÖ-Zentrale offiziell bestätigt. Darüber hinaus ziehen die Sozialdemokraten Experten in die Beratungen mit ein.

Die ÖVP wollte am Montag die Zusammensetzung ihres Sondierungsteams für die Arbeitsgruppen nicht offiziell bekannt geben. Von ÖVP-Seite gehören aber dem Vernehmen nach Martin Bartenstein (Pensionen, Beschäftigung), Elisabeth Zanon zur Nedden (Gesundheit), Elisabeth Gehrer (Bildung), Wilhelm Molterer (Beschäftigung, Infrastruktur), Andreas Khol (Staatsreform) und Karl-Heinz Grasser (Infrastruktur) an.

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