ÖVP und SPÖ beenden vertiefende Gespräche

Die vertiefenden Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ gehen am Montag de facto zu Ende. Zum Abschluss der Verhandlungen treffen noch einmal die Untergruppen zusammen.

Eine Vorentscheidung, wie es mit der Regierungsbildung weiter geht, dürfte allerdings erst am Dienstag fallen.

Nach einem Gespräch mit VP-Chef Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wird der SP-Vorsitzende Alfred Gusenbauer am Dienstagabend sein Präsidium mit dem Resultat der Sondierungen befassen. Offizielle Entscheidungen sind dann für den Mittwoch geplant. Nach einer letzten Plenarrunde der Sondierungsteams treten hintereinander Vorstand und Klub der SPÖ zusammen, um über die Aufnahme von echten Koalitionsverhandlungen zu befinden. Ebenfalls noch diese Woche beraten vermutlich die Spitzengremien der ÖVP. Eine Einschätzung, ob es zu Regierungsverhandlungen über die Wiederbelebung der Großen Koalition kommt, ist schwierig.

Optimistische und pessimistische Einschätzungen der Verhandlungsteams wechselten sich während der vergangenen Tage im raschen Tempo ab. Gusenbauer meinte zuletzt, dass von beiden Parteispitzen noch ein Motivationsschub nötig sei. Als Knackpunkte gelten vor allem die Pensionsreform und der von der SPÖ bedingungslos verlangte Verzicht auf die Abfangjäger-Nachbeschaffung.

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