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ÖVP sorgt sich um Finanzierung

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Die Wiener ÖVP hat am Mittwoch davor gewarnt, dass die finanzielle Zukunft des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV) kurz vor Auslaufen des Finanzierungsübereinkommens mit der Stadt ungeklärt sei.

Bei der SPÖ versuchte man zu beruhigen. Über ein neues Abkommen werde verhandelt, ein Abschluss sei in den kommenden Wochen zu erwarten, so Finanzstadtrat Sepp Sieder (S).

Laut VP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec hätte die KAV-Finanzierung für die Jahre 2006 bis 2009 schon Ende des Vorjahres fertig sein sollen. Sie ortete eine „finanzielle Dehydrierung“, offene Fragen bei den Investitionen und eine mangelhafte Nutzung des Sparpotenzials in der Verwaltung.

Für Rieder kann dagegen von einem Finanzengpass keine Rede sein. Ein Abkommen, das dem KAV auch für die kommende Jahre ein Finanzgarantie verschaffe, werde demnächst ausverhandelt sein, stellte er in Aussicht.

Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Rathaus, Marianne Klicka, verwies darauf, dass auch die Investitionen gesichert seien. Für 2006 sind demnach 185 Mio, Euro brutto vorgesehen.

Unglücklich zeigte sich Rieder auch über einen Bericht in der Tageszeitung „Die Presse“ über die Budgetprobleme der Länder, in dem Wien als Bundesland mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung genannt wird. Wenn man die Schulden der Gemeinden dazurechne, weil ja auch Wien Land und Gemeinde sei, dann komme man für die Bundeshauptstadt auf den geringsten Schuldenstand pro Kopf, betonte er.

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