ÖVP-Personalentscheidungen für Jänner angekündigt

Berlakovich war in der Pressestunde zu Gast
Berlakovich war in der Pressestunde zu Gast ©APA(Archiv/Berlakovich)
Umwelt- und Landwirtschaftsminister Berlakovich hat am Sonntag in der Fernseh-"Pressestunde" angekündigt, dass die ÖVP ihre Entscheidungen über die Nachfolge des nach Brüssel wechselnden Wissenschaftsministers Hahn sowie über eine Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl im Jänner treffen werde. Die Studentenproteste findet Berlakovich grundsätzlich in Ordnung, nicht aber die Art und Weise.

Berlakovich kann sich “gut vorstellen”, dass die ÖVP keinen Gegenkandidaten zu Heinz Fischer bei der Präsidentenwahl im nächsten April aufstellt. Die Entscheidung werde aber erst nach Beratungen in den Parteigremien im Jänner fallen. Der derzeitige Amtsinhaber Fischer habe eine “unspektakuläre Arbeit” geleistet. Die ÖVP fürchte sich jedenfalls vor keiner Wahl, betonte Berlakovich schon vorsorglich für den Fall, dass die Partei keinen eigenen Kandidaten nominieren sollte. Dass die Entscheidung jetzt noch nicht getroffen werde, begründete der Umweltminister damit, dass man nicht einen mehrmonatigen Wahlkampf wolle. An einem langen Wahlkampf habe niemand Interesse.

Auch die Entscheidung über den neuen Wissenschaftsminister als Nachfolger für den in die EU-Kommission wechselnden Johannes Hahn soll erst im Jänner fallen. Erst wenn Hahn von allen Gremien bestätigt sei, solle diese Entscheidung getroffen werden, kündigte Berlakovich an, dass man das Hearing im EU-Parlament im Jänner abwarten wolle. Die schon von verschiedenen Persönlichkeiten, die als mögliche Nachfolger gehandelt worden waren, gekommen Absagen sind nach Ansicht des Landwirtschaftsministers nicht aus Furcht erfolgt, sondern weil diese Personen andere Aufgaben zu erfüllen hätten.

“Völlig okay” findet es Berlakovich, wenn die Studenten ihre Rechte einfordern. Es gehe aber um die Art und Weise des Protests, die Frage sei, ob es Sinn mache, wochenlang Hörsäle zu besetzten. Er verstehe auch nicht, wenn die Studenten bei Gesprächen in Clown-Kostümen auftreten, dieser Klamauk sei nicht zielführend.

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