Außenminister Michael Spindelegger zeigte sich in einer ersten Reaktion vom Samstag verärgert über die Entscheidung Ankaras, die Kandidatur Plassniks nicht zu unterstützen. “Die Ankündigung der Türkei, ein Veto gegen die österreichische Kandidatin einzulegen zu wollen, ist unsachlich und in keiner Weise gerechtfertigt“, sagte er laut “Presse am Sonntag“. Diese Vorgehensweise “würde einen deutlichen Schatten auf die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei werfen“.
Litauen hat Plassnik vorgeschlagen
Litauen hatte am vergangenen Montag informell Plassnik für den Posten vorgeschlagen, da sie von den vier offiziellen Kandidaten die meiste Unterstützung unter den 56 Mitgliedsstaaten genieße. Bis Sonntag 12.00 Uhr MESZ haben die Außenminister der Mitgliedsstaaten Zeit, sich zu der Empfehlung zu äußern. Aufgrund dieser Rückmeldungen entscheidet dann der litauische Vorsitz, ob Plassnik am Montag auch offiziell als potenzielle Generalsekretärin der OSZE präsentiert wird. Da die Türkei nun jedoch ein Veto angekündigt hat, erscheint dies unwahrscheinlich.
Türkei hat eigenen Spitzenkandidaten
Der Generalsekretär der OSZE wird nämlich konsensuell bestimmt – legt nach der offiziellen Nominierung innerhalb von zehn Tagen kein Land Einspruch ein, gilt die Wahl als angenommen. In der derzeitigen Situation wird Litauen vermutlich am Montag keinen offiziellen Kandidaten bekanntgeben, sondern die informellen Verhandlungen mit den Mitgliedsländern weiterführen. Die Türkei hat mit dem Spitzendiplomaten Ersin Ercin selbst einen Mann für den Posten im Rennen; die anderen beiden Kandidaten sind der italienische Ex-Chef der UNO-Mission im Kosovo (UNMIK), Lamberto Zannier, sowie der ehemalige Bürgermeister der portugiesischen Hauptstadt Lissabon, Joao Soares.
Plassnik und ihre Haltung zum EU-Beitritt der Türkei
Laut Medienberichten hat sich Plassnik in Ankara vor allem wegen ihrer skeptischen Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei während ihrer Zeit als Außenministerin (2004-2008) unbeliebt gemacht. Beim EU-Außenministerrat in Luxemburg im Oktober 2005 hatte Plassnik den geplanten Beginn der Türkei-Beitrittsverhandlungen um ein Haar platzen lassen, da sie auf Verhandlungen über eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft beharrte. Erst nach stundenlangen Verhandlungen stimmte sie einer ausdrücklichen Erwähnung des Beitritts als Verhandlungsziel zu; in dem Kompromisstext wurde gleichzeitig die Aufnahmefähigkeit der EU als Vorbedingung eines türkischen Beitritts stärker betont als zuvor geplant.
