OSZE-Konferenz: Clinton kritisiert Weißrussland, Russland, Ukraine

Laut der baltischen Nachrichtenagentur BNS erwähnte Clinton als Beispiel die jüngst erfolgten Urteile gegen den weißrussischen Bürgerrechtler Ales Beljazki und die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko.

“Ernste Bedenken”

Außerdem habe die USA “ernste Bedenken” wegen der Art und Weise, wie die Duma-Wahlen am vergangenen Sonntag in Russland durchgeführt worden seien. An dem von heute, Dienstag, bis morgen, Mittwoch, dauernden OSZE-Ministerrat in Vilnius nehmen über 40 Außenminister aus den OSZE-Staaten teil, Österreich wird durch Staatssekretär Wolfgang Waldner vertreten.

Litauen führt OSZE-Vorsitz bis Jahresende

EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte ihre Teilnahme wegen dem verlängerten EU-Ministertreffen vom Montag in Brüssel in letzter Minute ab. Einige andere EU-Außenminister würden ebenfalls deshalb verspätet in Vilnius ankommen, hieß es bei BNS unter Berufung auf litauische Diplomaten-Angaben. Litauen führt noch bis Jahresende den Vorsitz bei der OSZE und übergibt diesen anschließend für ein Jahr an Irland.

(APA)