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OSZE - Experten: Überreaktion in Türkei, aber auch in Österreich

Unverständnis für das Veto der Türkei gegen Ex-Außenministerin Ursula Plassnik (V) als Kandidatin für den Posten des OSZE-Generalsekretärs, aber auch Kritik an der "Überreaktion" Österreichs äußerten Experten in der Nacht auf Donnerstag in der ORF-Sendung "Club 2".

Ebenso wie in der Türkei habe es auch auf österreichischer Seite eine “Überreaktion” gegeben, erklärte der Grazer Politologe Cengiz Günay vom Österreichischen Institut für Internationale Politik (OIIP) in der TV-Debatte.

Ich sehe die Tendenz, dass sich die Außenpolitik von der Stimmung der Bevölkerung leiten lässt“, so Günay. Die Ursachen für das türkische Vorgehen ortete der Politologe im wirtschaftlichen und politischen Aufschwung der Türkei: “Die Türkei möchte Akteur nicht nur in der Region, sondern auch auf internationaler Ebene sein. Daher drängt sie vermehrt in Spitzenpositionen und will sich gegen alte Seilschaften positionieren.”

Unverständnis für die “übertriebene Reaktion” der Türkei kam vom österreichischen Ex-Botschafter Wolfgang Wolte. Vor allem die Tatsache, dass der Einwand gegen die österreichische Kandidatin erst in letzter Minute erfolgt sei, habe Dramatik in die Sache hineingebracht, zumal die Kandidatur Plassniks ja bereits seit langem bekannt war, so Wolte.

Als “politischen Unfall” bezeichnete Seyit Arslan, Chefredakteur der Österreich-Ausgabe der regierungsnahen türkischen Zeitung “Zaman”, das Vorgehen Ankaras. Er kritisierte aber auch Plassnik: “Das Wort Aufnahmefähigkeit hat erst Ursula Plassnik in unseren ( türkischen, Anm.) Wortschatz gebracht und das hat die Türkei nicht vergessen“, so Arslan in der TV-Debatte mit Blick auf die EU-Beitrittsambitionen Ankaras.

Kritik an Plassnik kam auch von Integrationsexpertin Tülay Tuncel, die Parallelen zu möglichen aktuellen wahltaktischen Überlegungen der türkischen Regierung zog : “Im Jahr 2005 gab es einen starken Anti-Türkei-Wahlkampf in Österreich, und die ÖVP wollte Wien retten“, erklärte sie die harte Haltung Plassniks damals zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Das sei dasselbe gewesen wie nun in der Türkei, erklärte Tuncel in Anspielung auf die türkischen Parlamentswahlen am kommenden Sonntag.

Plassnik dürfe nicht allein als die “große Verhinderin” hingestellt werden, schließlich sei die Frage der Aufnahmefähigkeit der EU nicht nur die österreichische Position gewesen, argumentierte dagegen der Außenpolitik-Chef der Tageszeitung “Die Presse”, Christian Ultsch. “Seltsam finde ich auch die Begründung der Türkei, dass sich der Einwand nicht gegen Österreich richtete, sondern gegen die Person Plassnik, weil sie ja nicht als Privatperson agierte, sondern als Ministerin die Position Österreichs vertreten hat”, erklärte er. (APA)

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