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ORF sieht Faymann-Vorstoß als "Affront"

Bundeskanzler Faymann würde gerne einige Veränderungen im ORF sehen.
Bundeskanzler Faymann würde gerne einige Veränderungen im ORF sehen. ©APA/Bundesheer_A. Wenzel
Not amused: Verärgerung herrscht unter ORF-Stiftungsräten über den Vorstoß von Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Michael Spindelegger (V) zur einer Reform des ORF und Verkleinerung des ORF-Stiftungsrats.
Alles zur Diskussion um Niko Pelinka

Der Wunsch Faymanns nach “hoch qualifizierten Leuten” und einem “ordentlichen Aufsichtsrat” wird vor allem im SPÖ-“Freundeskreis” des obersten ORF-Gremiums als Affront gesehen. Der Stiftungsrat sei “für das Chaos der letzten Monate” nicht verantwortlich, sagte etwa Norbert Kettner, Chef des Wien-Tourismus und vom Land Wien in den Stiftungsrat entsandt, gegenüber der Tageszeitung “Der Standard” (Mittwochausgabe).

Es sei “höchstens mittelbar von Mitgliedern des Stiftungsrats ausgelöst”, spielt Kettner auf die Causa Pelinka an.

Causa Niko Pelinka: “Chuzpe”

Niko Pelinka, ehemaliger SPÖ-“Freundeskreis”-Leiter im ORF-Stiftungsrat, sollte nach Medienberichten auf Wunsch der SPÖ-Spitze um Kanzler Faymann und Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas als Büroleiter von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz quasi als SPÖ-Verbinder ins Zentrum der ORF-Chefetage wechseln. “Monatelang mit heißen Kartoffeln jonglieren zu dürfen und dann noch das heiße Püree übergeschüttet zu bekommen, ist wohl das, was man in Wien Chuzpe nennt”, fasst der SP-nahe Kettner die Stimmungslage unter den Stiftungsräten zusammen.

Verwundert über die aktuelle Diskussion zeigte sich auch der von der Regierung entsandte Stiftungsrat und Wiener Bühnen-Chef Thomas Drozda. “Den Stiftungsräten pauschal mangelnde Qualifikation vorzuwerfen, ist sicher unzutreffend”, so Drozda im “Standard“. “Die Bundesregierung hat neun Stiftungsräte nominiert. Ich gehe nicht davon aus, dass per Regierungsbeschluss unqualifizierte Persönlichkeiten bestellt wurden”, so der ebenfalls dem roten “Freundeskreis” angehörende Drozda. Dass ÖVP und ORF-Journalisten das ÖIAG-Modell für ORF-Aufsichtsräte empfehlen, verwundert Drozda etwas. “Dort sind Telekom und OMV nicht mehr im Mehrheitseigentum, die AUA pleite. Sieht so gute Performance aus?”

Gegen die vom Kanzler gewünschten Hearings hat der Stiftungsrat grundsätzlich nichts einzuwenden. “Aber vor wem sollen sie stattfinden? Vor der Bundesregierung? Dem Parlament? Vor Personalberatern?”

“Ablaufstempel” für ORF Stiftungsrat

Nur off the Records wollten am Dienstag gegenüber der Austria Presse Agentur andere Stiftungsräte aus dem Regierungslager die Pläne Faymanns und Spindeleggers kommentieren. Die Tonalität war freilich ganz ähnlich. Man habe dem Stiftungsrat mit diesem Vorstoß einen “Ablaufstempel” verpasst. Das könnte etwa bei der anstehenden Entscheidung um den künftigen ORF-Standort, wo es um hohe Investitionssummen und auch um persönliche Haftungsfragen geht, zum Problem werden.

Was passiere jetzt mit solchen weitreichenden Entscheidungen, wenn es ein Ablaufdatum für die Gremienmitglieder gibt, fragte ein Stiftungsrat. Es sei nicht besonders hilfreich, wenn man ausgerichtet bekommt, dass im nächsten Aufsichtsrat wirkliche Experten und wirkliche Unabhängige sitzen sollen, zumal etliche Stiftungsräte ja von der Regierung bestellt wurden, war an anderer Stelle zu hören.

Der Stiftungsrat sei zwar ein großes, aber auch pluralistisches Gremium, das die Gesellschaft abbilde. Und man könne dem Gremium sicher nicht vorwerden, dass es handlungsunfähig wäre, so eine weitere Wortmeldung. Einig war man sich darin, dass die Pläne der Regierung bei der nächsten Stiftungsratssitzung am 10. Mai “sicher ein Thema” wären.

(APA)

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