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ORF-Gebühren: FPÖ kritisiert Landesabgabe

Salzburgs Parteichefin Svazek kündigte ein landesweite Kampagne an.
Salzburgs Parteichefin Svazek kündigte ein landesweite Kampagne an. ©APA/BARBARA GINDL
Am Freitag thematisierte die FPÖ die ORF-Gebühren. Kritik gab es speziell für die miteingehobene Landesabgabe.

Im Zuge der FPÖ-Kampagne gegen die GIS-Gebühren für den ORF rührte Parteichef Norbert Hofer am Freitag in Salzburg die Werbetrommel. Salzburgs FPÖ-Obfrau Marlene Svazek stellte dabei auch die von sieben Bundesländern miteingehobene Landesabgabe infrage: "Die Abgabe ist unfair, weil sie nicht alle zahlen, und die sie zahlen, wissen es meistens gar nicht", so Svazek bei einem Mediengespräch.

Rund 20.000 Menschen sollen Online-Petition unterschrieben haben

Hofer wiederholte heute im wesentlichen seine Aussagen vom Montag, als er die Kampagne in Wien präsentierte, und ließ die Frage nach einem Volksbegehren erneut unbeantwortet. Die Entscheidung sei noch offen, "jetzt sammeln wir Unterschriften". Rund 20.000 Menschen haben seinen Angaben zufolge seit Wochenbeginn die Online-Petition unterzeichnet.

Svazek ging auf Landesabgabe ein

Svazek ging heute auf die mit den GIS-Gebühren in sieben Bundesländern (außer Vorarlberg und Oberösterreich) eingehobene Landesabgabe ein. Im Burgenland werden pro Monat 2,80 Euro aufgeschlagen, in der Steiermark 5,80 Euro. Salzburg liegt mit 4,70 Euro im Mittelfeld. "Das sind im Jahr rund elf Millionen Euro, die laut Gesetz zweckgebunden sind." In Salzburg etwa für die Kinoförderung, die Unterstützung von Kriegsopfern und die Förderung der Wissenschaft. "Wir stellen nicht die Verwendung infrage, aber es ist eine Steuer, die nicht alle zahlen."

Die Parteichefin kündigte deshalb Initiativen im Landtag an, wobei sie auch die Klubs in den anderen Bundesländern einbinden möchte, um eine länderübergreifende Kampagne zu starten. "Wir wollen ergebnisoffen diskutieren, ob die Abgabe noch zeitgemäß ist." Denkbar wäre eine Reduktion der Abgabe, eine Vereinheitlichung, eine Neuregelung der Zweckbindung oder die gänzliche Abschaffung, so Svazek.

(APA/Red)

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