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"Operation Spring"-Verfahren neu aufrollen

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Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch fordert Justizministerin Maria Berger auf, die "Operation Spring"-Verfahren neu aufzurollen.

Sprecher Philipp Sonderegger nimmt die Fernseh-Ausstrahlung der gleichnamigen Dokumentation zum Anlass, erneut Konsequenzen aus den begangenen Fehlern einzufordern: “Es ist unumstritten, dass ein Teil der meist drakonischen Strafen auf Aussagen eines präparierten und anonymen Zeugen, sowie falschen Übersetzungen und unbrauchbarem Überwachungsmaterial basieren”, so Sonderegger. Es gebe aber bis heute nicht einmal eine Evaluierung, wie viele Urteile genau von den zweifelhaften Beweisen betroffen seien. Die Justiz solle beweisen, dass sie ausreichend Selbstreinigungskräfte besitze, um die Fehler zu korrigieren, so Sonderegger: “Diese Wunde muss noch einmal geöffnet werden, damit sie sauber verheilen kann”.

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