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Oö. Seniorenbund zahlte 1,9 Mio. Euro zurück

Der OÖ Seniorenbund zahlte 1,9 Mio. Euro zurück.
Der OÖ Seniorenbund zahlte 1,9 Mio. Euro zurück. ©APA/Barbara Gindl (Symbolbild)
Mittlerweile hat der oberösterreichische Seniorenbund 1,9 Millionen Euro an Corona-Hilfen, die laut dem Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) zu Unrecht bezogen wurden, zurückgezahlt.
Seniorenbund-Vereine müssen Förderungen zurückzahlen

Die Landesorganisation bestätigte der APA am Mittwoch einen entsprechenden Bericht des ORF Radio Oberösterreich. Man habe den Schritt aber unter Vorbehalt gesetzt, wurde betont, weil noch eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anhängig sei.

Seniorenbund-Gruppen hatten Corona-Förderungen beantragt

ahlreiche Seniorenbund-Gruppen hatten Corona-Förderungen für Non-Profit-Einrichtungen beantragt und auch erhalten. Der UPTS hatte Ende Jänner die Ansicht vertreten, dass der Seniorenbund als Teil der ÖVP zu werten ist und das Geld daher zu Unrecht bezogen worden sei. Die ÖVP wiederum hatte stets argumentiert, dass die in mehreren Bundesländern und Bezirken existierenden Vereine mit gleichlautendem Namen nicht Teil der Partei, sondern gemeinnützig seien.

Oö. Seniorenbund zahlte Corona-Hilfen zurück

Das zuständige Vizekanzleramt schloss sich der Argumentation des UPTS an und fordert Subventionen in Höhe von knapp 2,5 Millionen zurück. Mit 1,9 Millionen Euro entfällt der Löwenanteil der Rückforderungen auf den oberösterreichischen Seniorenbund bzw. oberösterreichische Seniorenbund-Ortsgruppen. Das Geld komme in erster Linie aus den Rücklagen der Ortsgruppen, wo das Geld jahrelang für Projekte angespart worden sei, sagte Obmann Josef Pühringer dem ORF. Bei der Landesorganisation wurde konkretisiert, dass jede Ortsgruppe das zurückbezahlt habe, was sie bekommen habe.

(APA/Red)

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