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Ölpest: Aznar gesteht Versäumnis ein

In einem Interview räumte der spanische Ministerpräsident Jose Maria Aznar ein, beim Ölpest-Krisenmanagement an den Küsten Nordspaniens Fehler begangen wurden.

Eventuelle Fehler seien aber so rasch wie möglich korrigiert worden. Der sozialistischen Opposition unter PSOE-Chef Jose Luis Rodriguez warf Aznar vor, aus dem Tankerunglück politisches Kleingeld machen zu wollen.

„Es ist ein Irrtum, zu versuchen, politischen Profit aus einer Katastrophe dieses Ausmaßes ziehen“, wies der Ministerpräsident und Chef der konservativen Volkspartei (PP) die Oppositionskritik zurück. Aznar erinnerte an das Schiffsunglück des „Mar Egeo“ an der galicischen Küste vor zehn Jahren, das er selbst aus der Perspektive der Opposition – damals regierten die Sozialdemokraten unter Felipe Gonzalez – erlebt habe. Angesichts des damaligen Unglücks wäre es ihm, Aznar, nicht eingefallen, der Regierung Gonzalez die Schuld an dem Unglück zuzuschieben.

„Es ist möglich, dass wir in spezifischen Situationen spät gekommen sind, aber wir haben uns bemüht, dies sofort zu korrigieren“, sagte Aznar in dem TVE-Interview weiter. „Es ist möglich, dass wir die eine oder andere falsche Entscheidung getroffen haben, aber sobald wir erkannt haben, dass dies der Fall war, haben wir sie korrigiert“, so Aznar nach Angaben der in Barcelona erscheinenden Tageszeitung „Vanguardia“ zum Verhalten seiner Regierung nach dem Sinken des Unglückstankers „Prestige“.

Aznar betonte, hinter der spanischen Regierung lägen „drei Wochen intensiver Arbeit“, in denen man an drei Fronten gekämpft habe. Einerseits ging es um die Entsendung von Hilfskräften in die betroffenen Regionen, andererseits um die Bekämpfung der ausströmenden Ölmassen, und schließlich um die Verschärfung der Gesetzgebung, um künftig gefährliche Frachten auf dem Seeweg zu eliminieren. So seien, im Gegensatz zum Untergang der „Mar Egeo“, nicht erst nach 40 Tagen die entsprechenden Maßnahmen durchgezogen worden.

Zugleich versicherte Aznar, Galicien und andere betroffene Regionen könnten „auf die Solidarität der Regierung zählen, so lange es notwendig ist“. Die finanzielle Lage Spaniens sei stabil, so dass die Wirtschaft auch durch die Auszahlung von Katastrophenhilfen nichts zu fürchten habe. Oppositionschef Zapatero, der kritisierte, dass Aznar das Fernsehen als Tribüne für seinen Auftritt wählte und nicht das Parlament, sprach von einem „Interview, das sich Aznar selbst gab“. Die PSOE forderte Aznar auf, alle Parteien einzuladen und sie über den Stand der Katastrophenbewältigung zu informieren.

Zur Kritik der PSOE, dass sich der Regierungschef noch nicht an die Schauplätze des Unglücks begeben habe, sagte Aznar, ihm sei es wichtiger gewesen, in Madrid die notwendigen operativen und legistischen Schritte zu setzen in puncto Hilfsmaßnahmen und Verschärfung der Gesetzgebung. „Ich ziehe es vor, meine Anstrengungen darauf zu konzentrieren, bevor ich nach Galicien reise, um die Gelegenheit für ein Foto zu nützen“, fügte er mit einem Seitenhieb auf die Opposition hinzu. PSOE-Chef Zapatero hat bereits das von der Ölpest heimgesuchte Galicien besucht. Vizepremier Mariano Rajoy kündigte unterdessen gegenüber der Zeitung „El Mundo“ an, Aznar, werde das Katastrophengebiet besuchen, nannte aber keinen Zeitpunkt.

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