Das sagte Olmert am Dienstag nach seinen Gesprächen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Trotz entlastender US-Geheimdienstberichte gehe Israel mit Sicherheit davon aus, dass der Iran heimlich an Atomwaffen arbeite.
“Nichts, was wir bisher gesehen haben, hat diese Einschätzung geändert”, betonte Olmert, der vor allem auf die intensiven Bemühungen Teherans hinwies, Uran anzureichern. Dies sei für ein ziviles Atomprogramm nicht nötig, zumal Russland die für eine Stromerzeugung nötigen Brennstoffe inzwischen liefere. Die US-Geheimdienste hatten zuletzt in einem Bericht festgestellt, dass der Iran seine Versuche, eine Atombombe zu bauen, 2003 gestoppt habe. Verteidigungsminister Ehud Barak hatte erklärt, eigene Einschätzungen des israelischen Geheimdienstes legten anders als der US-Bericht nahe, dass Teheran sein Atomwaffenprogramm nicht gestoppt habe. Die Regierung dürfe sich nicht von einem Geheimdienstreport “von der anderen Seite der Erde, selbst wenn er von unserem größten Freund kommt”, beschwichtigen lassen.
Olmert forderte die internationale Gemeinschaft auf, den Druck auf die Regierung in Teheran zu erhöhen. Den Iran zu stoppen, sei vor allem die Aufgabe der Großmächte, mahnte er. Merkel stellte sich strikt hinter “eine Lösung auf diplomatischem Wege” und bestand darauf, der Regierung in Teheran “Angebote der Kooperation” zu unterbreiten. Auch Forderungen nach bilateralen Maßnahmen wies sie zurück: “Wir wollen das iranische Volk nicht an den Pranger stellen.” Deutschland ist mit einem Volumen von mehr als vier Milliarden Euro einer der wichtigsten Handelspartner des Iran.
Am Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979 hatte der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Montag das Recht seines Landes auf umfassende Nukleartechnologie betont. Die iranische Nation werde im Atomstreit mit dem Westen in keiner Weise von ihrem Standpunkt abweichen, sagte er. “Das iranische Volk wird nicht einen Schritt von seinem Recht (auf Atomkraft) abrücken”. Der Westen müsse wissen, dass sich der Iran wirtschaftlichem Druck nicht beugen werde. “Jegliches Zugeständnis wäre eine Schande für den Iran”, betonte der Staatschef.
Olmert hatte schon mehrmals erklärt, sein Land schließe kein Mittel aus, um den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. 1981 hatte Israel mit einem Lufteinsatz den mit französischer Hilfe errichteten irakischen Atomreaktor “Osirak” zerstört.
