ÖVP will ORF-Gebührenerhöhung nur in Kombination mit Reformen

“Kolportierte Automatik”

Eine Gebührenerhöhung könne es nur im Zusammenhang mit Reformen geben, forderte der Vizekanzler. Die “kolportierte Automatik” abzusegnen, dem widerspreche die ÖVP. “Wir glauben, dass das mit entsprechenden Strukturveränderungen und Reformmaßnahmen verbunden sein muss. Ein Mittragen einer automatischen Gebührenerhöhung scheint uns ausgesprochen problematisch in Zeiten wie diesen”, erklärte Mitterlehner.

Zur beruflichen Zukunft des bei der Generaldirektorwahl unterlegenen Richard Grasl äußerte sich Mitterlehner nicht. Dies sei dessen Angelegenheit, meinte der ÖVP-Obmann.