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ÖVP wehrt Vorwürfe in Telekom-Causa ab

Spindelegger mobilisiert auf ÖVP-Klubklausur
Spindelegger mobilisiert auf ÖVP-Klubklausur
Die ÖVP hat sich am Donnerstagabend beim Klausurauftakt demonstrativ einig und motiviert gezeigt. Ein rund 24 Stunden davor bekannt gewordener "News"-Artikel über Telekom-Gelder sei eine alte Geschichte, hieß es aller Orten. Innenministerin Mikl-Leitner sah darin "Kraftfutter für die Funktionäre". Parteiobmann Spindelegger äußerte sich nicht zu diesem Thema.


“Der Zeitpunkt ist sicher kein Zufall. Das wird die Motivation aber nicht beeinträchtigen”, sieht Klubchef Kopf viel eher einen Motivationsschub. Es handle sich um sieben Jahre alte Vorwürfe, die die Staatsanwaltschaft untersucht. Parteichef Spindelegger habe bereits vor zwei Jahren erklärt, er sei für volle Aufklärung, der Parteianwalt kooperiere mit der Staatsanwaltschaft und sollte unrechtmäßig Geld geflossen sein, werde dieses zurückgezahlt. Er sei jedenfalls “voll gelassen”, wenngleich er einräumte: “Angenehm ist es nicht”, so Kopf zur APA. Die Forderung der Opposition nach einem Untersuchungsausschuss bezeichnete Kopf gegenüber Journalisten als “Reflex”.

Auch Wirtschaftsminister Mitterlehner meinte, jetzt im Wahlkampf werde “alles rausgezogen”. Das Thema habe “keinen großen Stellenwert”. Der Ruf nach einem U-Ausschuss kommt aus seiner Sicht “sehr schnell”, man erkenne das Vorhaben dahinter. Die Geschichte habe jedenfalls keinen Neuigkeitswert für Journalisten so Mitterlehner.

Mikl-Leitner sagte, die Telekom-Vorwürfe seien “uralt” und: “Das ist Kraftfutter für unserer Funktionäre”. Finanzministerin Fekter meinte, dass “alte Vorwürfe” in einem Magazin namens “News” erscheinen, sei kein Zufall. Die heutige Mannschaft sei jedenfalls eine ganz andere. Laut Justizministerin Karl habe die ÖVP aus Skandalen der Vergangenheit bereits ihre Schlüsse gezogen und steht für “saubere Politik”. Der Abgeordnete Werner Amon ortete “Dirty Campaining” von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos. Dies werde der ÖVP aber nicht schaden.

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