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ÖVP visiert Neuwahl im Herbst an

©APA/HERBERT NEUBAUER
Im Parteivorstand der ÖVP hat sich laut Medienberichten eine Mehrheit für ein Vorziehen der Nationalratswahl von 2018 auf den Herbst 2017 ausgesprochen. Dagegen sind dem Vernehmen nach die Landeshauptleute Schützenhofer und Stelzer.

Wie die “Presse” berichtet, hätte sich in der jüngst abgehaltenen Sitzung des ÖVP-Bundesvorstandes eine Mehrheit für Neuwahlen im Herbst ausgesprochen. Mit den Neuwahlen wolle man der SPÖ zuvorkommen, denn es gehe die Angst um, dass die SPÖ eine Neuwahl im Frühjahr 2018 anvisiere. Zu dem Zeitpunkt stünden aber turnusgemäß Landtagswahlen in den ÖVP-geführten Bundesländern Niederösterreich, Salzburg und Tirol an. Die VP-Landesspitzen würden von der Angst umtrieben, von den Spitzenkandidaten des Bundes überstrahlt zu werden. Auch thematisch, so die Befürchtung, könnten sie ins Hintertreffen geraten. Das Szenario würde deshalb vor allem der SPÖ nützen.

Als besonderer Befürworter der Herbst-Wahl 2017 habe sich Salzburg-Landeshauptmann Wilfried Haslauer hervorgetan. Ein weiterer Gedanke der VP-Granden: Kern könnte auf die Zusammenlegung aller vier Landtagswahlen mit der Nationalratswahl drängen – und dies mit Spargedanken argumentieren, so die “Presse”. Gegen eine Neuwahl im Herbst hätten sich die Landeshauptmänner der Steiermark und Oberösterreichs, Hermann Schützenhöfer und Thomas Stelzer.

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