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ÖVP stellt Ultimatum für Neue Mittelschule

Die ÖVP macht weiter Druck bezüglich der Neuen Mittelschule: Klubobmann Reinhold Lopatka stellt nun Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) via "Kurier" und "Kleine Zeitung" (Samstag-Ausgaben) ein Ultimatum, wonach das Projekt 2018 ein letztes Mal evaluiert werden sollte. Lopatka spricht von einer "letzten Chance" für das Projekt.


Erst vergangenes Wochenende hatte ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner gemeint, die Fortsetzung der Neuen Mittelschule sei “nicht garantiert, wenn nichts korrigiert werden kann”. “In der jetzigen Form hat sich die NMS nicht bewährt”, bekräftigte Lopatka. “Nach den Versäumnissen der letzten Jahre hat die Ministerin eine letzte Chance, um das Projekt zum Fliegen zu bringen.”

2018 sollte das Projekt ein letztes Mal evaluiert werden. “Sollte wieder nichts geschehen, ist die Frage gerechtfertigt, warum hier dreistellige Millionenbeträge versenkt werden”, meinte Lopatka. Welche konkreten Konsequenzen eine negative Evaluierung haben sollte, sagte man auf Anfrage der APA im ÖVP-Klub nicht, da man dieser “nicht vorgreifen” wolle.

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