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ÖVP-Stadtfest bei Vereins-U-Kommission behandelt

das ÖVP-Stadtfest sei nicht als Parteiveranstaltung zu sehen.
das ÖVP-Stadtfest sei nicht als Parteiveranstaltung zu sehen. ©APA
Die von der FPÖ initiierte Untersuchungskommission zu parteinahen Vereinen in Wien hat sich am Donnerstag dem ÖVP-Stadtfest gewidmet.
FPÖ mit bisherigem Verlauf zufrieden

Befragt wurde die Präsidentin des Vereins Wiener Stadtfeste, die ehemalige VP-Gemeinderätin Karin Holdhaus. Sie erklärte unter anderem, warum in einem Jahr lediglich drei Belege bei der zuständigen Magistratsabteilung eingereicht wurden.

U-Kommission zu Wiener Vereinen erörterte Stadtfest-Subvention

Das Wiener Stadtfest wurde 1978 unter dem damaligen ÖVP-Obmann Erhard Busek aus der Taufe gehoben. Wurde über Jahre hinweg vor allem die City bespielt, konzentrierte man sich später auf Grätzel außerhalb des Zentrums. Das Rathaus förderte das Event zuletzt mit knapp über 400.000 Euro, wobei die bis dato letzte Ausgabe 2019 über die Bühne ging. 2020 wurde das Fest angesichts der Corona-Pandemie abgesagt.

Als Parteiveranstaltung sei das Event nicht zu sehen, versicherte die seit 2019 amtierende Vereinspräsidentin: "Es ist ein unabhängiges Stadtfest." Die ÖVP sei auch nicht Veranstalter, sondern eben der Verein. Befragt wurde sie auch zu dem vom Rechnungshof dargelegten Umstand, dass 2015 nur drei Belege beim Subventionsgeber eingereicht worden sind - was Holdhaus, obwohl sie zu jener Zeit noch nicht im Amt war, bestätigte: "Dass es nur drei Belege waren, ist korrekt."

Das liege vor allem daran, dass man eine Agentur als Generalabwickler beauftragt habe - und eben Rechnungen, die man von dieser erhalten habe, vorgelegt worden seien. Man sei selbst nur ein sehr kleiner Verein und organisiere darum die Durchführung des Festes nicht selbst. Mit den Subventionen, so beteuerte sie, gehe man sparsam um, man habe auch kaum Fixkosten.

Keine finanzielle Zuwendungen von ÖVP erhalten

Das Magistrat sei mit den Belegen offenbar zufrieden gewesen, gab Holdhaus zu bedenken. Diese seien dort nicht beanstandet worden. "Als Verein ist es unsere Prämisse, den Anforderungen des Magistrats nachzukommen." Von der ÖVP, so betonte sie, habe es nie finanzielle Zuwendungen für das Stadtfest gegeben.

Nach dem Stadtfest wird die Organisation "Freunde der Wiener Donauinsel" im Mittelpunkt der Befragungen stehen. Der inzwischen aufgelöste Verein war zuständig für die Vermittlung von Events auf der Insel. Der FPÖ war er schon bei seiner Gründung 2013 ein Dorn im Auge. Man vermutet in diesem Zusammenhang eine "schamlose Selbstbedienung von SPÖ-Genossen", wie auch heute via Aussendung mokiert wurde. Bei der Gründung wurde hingegen versichert, dass der Verein Veranstaltern die Organisation von Events erleichtern werde.

(APA/Red)

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