ÖVP plant bei NÖ-Wahl Wahlkampf "mit Fingerspitzengefühl"
Die ÖVP spricht über ihre Wahlkampfpläne zur niederösterreichischen Landtagswahl: Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner führte in diesem Zusammenhang Rhetorik und Werbemaßnahmen ins Treffen. Den anderen im Landtag vertretenen Parteien attestierte er im APA-Interview einen "Frühstart" in die jeweilige Kampagne. Selbstbewusstsein und nicht eine Abgrenzung zur Bundes-ÖVP solle der Auftritt als "Niederösterreich Partei" ausdrücken.
ÖVP mit Wahlkampf bei NÖ-Wahl "mit Fingerspitzengefühl"
Ebner bezeichnete den Wahlkampf generell als "sensible Zeit". Man sehe bei den politischen Mitbewerbern, dass "viereinhalb Jahre gut zusammengearbeitet wird" und nun "auf einmal die Ellbogen ausgefahren werden und die Rhetorik deutlich nach unten wandert". Ins Spiel gebracht wurde von der ÖVP daher eine Vertrauensallianz bzw. ein Fairnessabkommen. Gespräche dazu laufen laut Ebner. Das Klima sei gut, man sei dabei, "den gemeinsamen Nenner zu finden".
Man werde sich bei der Frage nach dem Umgang miteinander finden
"Durchaus finden" werde man sich auch bei der Frage nach dem Umgang miteinander. Miteingeschlossen sei hier auch die FPÖ, wo Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer zuletzt mit markigen Sagern in Richtung Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hervorstach. Hier müsse man allerdings sagen, "so wie sie den Wahlkampf bis jetzt angelegt haben, recht viel tiefer unter die Gürtellinie kann es fast gar nicht mehr gehen". Ein weiterer "offener Punkt", der diskutiert werden müsse, sei die Wahlkampfkostenobergrenze. Hier fordern die anderen Landtagsparteien eine Reduktion der festgelegten Marke von sechs Millionen Euro.
ÖVP überschritt bei NÖ-Wahl 2018 die Wahlkampfkostenobergrenze
Apropos Wahlkampfkostenobergrenze: Diese wurde von der ÖVP bei den Landtagswahlkämpfen 2013 und 2018 überschritten, was zu Strafen führte. Diesmal werde man sich an die gesetzlich festgelegte Marke halten, betonte der Parteimanager.
Landtagsparteien würden zur NÖ-Wahl "Frühstart" hinlegen
Generell würden die anderen Landtagsparteien geschlossen einen "Frühstart" hinlegen, SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne seien bereits im "Wahlkampfmodus". Die Volkspartei wolle hingegen "arbeiten bis zum Schluss". Im Fokus stehen dabei für Ebner die Themen Teuerung, Kinderbetreuung, der Weg zur Energieunabhängigkeit, leistbares Wohnen und Mobilität. Nach dem 6. Jänner folge ein "knackiger und intensiver Wahlkampf". Thematisch werde man sich hier überwiegend ebenfalls in den angesprochenen Segmenten bewegen.
Ebner wolle sich zur Wahlkampf-Auftakt noch nicht äußern
Zu geplanten Auftakt- und Schlussveranstaltungen wollte sich Ebner mit Verweis auf "intensive Planungen" noch nicht näher äußern. Offen blieb auch das Wahlziel, "darüber sprechen wir gerne im nächsten Jahr, wenn der Wahlkampf begonnen hat". Nach Gastauftritten von Mitgliedern der Bundesregierung bei Veranstaltungen gefragt, hielt sich der Parteimanager ebenfalls bedeckt. Bundeskanzler Karl Nehammer werde jedenfalls zum Wahlkampfauftakt eingeladen.
Volkspartei tritt auch als "Die Niederösterreich Partei" auf
Seit dem Landesparteitag Ende April tritt die Volkspartei auch als "Die Niederösterreich Partei" auf. Auf dem offiziellen Stimmzettel wird dies bei der Landtagswahl allerdings trotz vermehrten Spekulationen nicht stehen, hier setzt man auf "LH Johanna Mikl-Leitner - VP Niederösterreich (VPNÖ)", wie am Donnerstagabend bekannt wurde. Man wolle - mit 573 Gemeindeparteien und 452 Orts- bzw. Stadtchefs - Selbstbewusstsein ausstrahlen, sich aber nicht von der Bundespartei distanzieren: "Wir sind als Volkspartei Niederösterreich eine eigenständige Partei, aber ja trotzdem eine Wertegemeinschaft."
Im Jänner 2023 werden fünf von 29 Landtagsabgeordneten in NÖ
Nicht mehr kandidieren werden am letzten Sonntag im Jänner 2023 fünf der aktuell 29 Landtagsabgeordneten. Neben Klubobmann Klaus Schneeberger (Ebner: "Er hat den Landtag geprägt") sind das der zweite Landtagspräsident Karl Moser sowie die Mandatare Martin Michalitsch, Franz Rennhofer und Gerhard Schödinger. Wie 2018 werden auf Wahlkreisebene die Vorzugsstimmen über die Vergabe der Abgeordnetensitze entscheiden. Wer nach Schneeberger Klubobmann wird, ließ Ebner, der selbst medial bereits für diese Funktion gehandelt worden war, offen.
(APA/Red)