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ÖVP-Kritik an SPÖ: 100.000 pro Monat für Negativkampagnen?

Generalsekretärin Elisabeth Köstinger mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz.
Generalsekretärin Elisabeth Köstinger mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz. ©APA/Hans Klaus Techt
Die ÖVP beklagt angebliche Negativkampagnen der SPÖ gegen Volkspartei-Chef Sebastian Kurz. Die Schwarzen kalkulieren, dass der Noch-Koalitionspartner dafür an die 100.000 Euro pro Monat ausgegeben habe.

Nach der Aufregung um die Facebook-Seite “Wir für Sebastian Kurz” hat die Volkspartei ihre Social Media-Experten schätzen lassen, wie viel Geld die SPÖ in sozialen Netzwerken gegen ihren Spitzenkandidaten Sebastian Kurz investiert. Ergebnis: Seit Kurz ÖVP-Chef ist, soll die SPÖ rund 100.000 Euro pro Monat für Negativkampagnen gegen Kurz im Internet ausgegeben haben, teilte die Volkspartei mit.

Laut ÖVP sind in den letzten beiden Monaten von der SPÖ in Summe rund 200.000 Euro für negatives Campaigning gegen Kurz ausgegeben worden. Es handle sich dabei größtenteils um Steuergeld, da ein großer Teil davon durch den SPÖ-Parlamentsklub beglichen werde, hieß es aus der ÖVP-Zentrale. In die ÖVP-Schätzungen flossen unter anderem angenommene Kosten für die Google-Bewerbung von Negativ-Artikeln der SPÖ-Parlamentsklub-Webseite “Kontrast Blog”, Personalkosten für den “Kontrast Blog” sowie die SPÖ-nahe Seite “politiknews”, die Bewerbung von Facebook-Aktivitäten gegen Kurz sowie die Kosten für die Anti-Kurz-Plattform kurz-nachgerechnet.at ein.

“Mit Tal Silberstein wird dieser schlechte Wahlkampf-Stil aus den USA nach Österreich importiert”, kritisierte ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. “Je mehr die Politik im Web nicht mehr eigene Ideen bewirbt, sondern versucht, andere anzupatzen, desto schlechter ist es. Dass Parteipropaganda, Angriffe und Unterstellungen als journalistische Texte getarnt werden und so getan wird, als wären das journalistisch ordentlich recherchierte Texte, schadet der Politik im Allgemeinen”, warnte Köstinger.

SPÖ will Wahlkampfausgaben nicht kommentieren

In der SPÖ wies man unterdessen auf die Notwendigkeit inhaltlicher Auseinandersetzung hin. Die Höhe der eigenen Wahlkampfbudgets und -ausgaben wollte man nicht kommentieren. “Alle diese Seiten sind klar zuordenbar. Wir informieren dort über unsere Inhalte und auch über die Inhalte der anderen Parteien, weil wir diesen Wahlkampf über Inhalte führen werden”, sagte ein SPÖ-Sprecher gegenüber der APA.

Negativ-Kampagnen gebe es laut ÖVP nicht nur von der SPÖ, sondern auch von anderen Gruppierungen, deren Hintergrund nicht immer klar sei. Insgesamt gebe es auf Facebook bereits fünf Seiten gegen Kurz, darunter auch “Wir für Sebastian Kurz”, eine gegen die ÖVP und darüber hinaus noch mehrere Parteiblogs, die sich kritisch mit Kurz auseinandersetzen. Auf Twitter zählten die ÖVP-Experten zwei Satire-Auftritte gegen Kurz (“Liste Kurz” und “Basti Fantasti”) sowie einen Twitter-Account gegen die ÖVP.

(APA, Red.)

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