ÖVP Burgenland wählte Zarits zum Landesparteiobmann
Am Landesparteitag im Kulturzentrum Eisenstadt nahmen rund 350 Gäste teil. Von 205 abgegebenen Stimmen entfielen 204 auf Zarits. Sein Vorgänger Sagartz, der fünf Jahre lang die Landespartei geleitet hatte, erhielt bei seiner letzten Kür im Jänner 2024 97,99 Prozent der Stimmen. Nach der Wahl bedankte sich der neue Landesparteiobmann mit einem "Herzlichen Dankeschön". Es sei ein "wunderschöner Tag und ich kann versichern, ich werde euch nicht enttäuschen".
Zarits: "Werde mit jeder Faser meines Körpers kämpfen"
Zarits räumte in seiner Parteitagsrede ein, dass das Ergebnis bei der Landtagswahl 2025 enttäuschend gewesen sei. Nachdem klar war, dass die ÖVP nicht in die Landesregierung kommt, sei der Ruf nach Erneuerung da gewesen. "Ich bin im richtigen Alter, ich bin voll im Saft und ich möchte Verantwortung für die Volkspartei übernehmen. Ich will, dass wieder bessere Zeiten kommen", erklärte der 45-Jährige und versprach vollen Einsatz: "Ich werde mit jeder Faser meines Körpers kämpfen, damit die ÖVP wieder in die Landesregierung kommt. Es braucht christlichsoziale Werte in der Landesregierung, es braucht uns, es braucht eine starke Volkspartei."
Und während die SPÖ für "Gleichmacherei" stehe, pochte Zarits darauf, dass sich "Fleiß, Arbeit und Ausbildung wieder lohnen" sollen. Im Burgenland brauche es Gerechtigkeit, konkret "Chancengerechtigkeit, Leistungsgerechtigkeit, Generationengerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit": "Das Burgenland ist in vielen Bereichen auf einem Irrweg unterwegs. Irren ist menschlich, immer irren ist sozialdemokratisch."
Neuer Landesparteiobmann will "mehr Gerechtigkeit im Burgenland"
Inhaltlich forderte Zarits unter anderem "faire Strompreise im Burgenland, ein faires Gemeindepaket für alle Gemeinden und Regionen und Vorrang für die burgenländische Wirtschaft und Landwirtschaft". Auch pochte er auf Kontrolle und Einsichtmöglichkeiten in die Firmen der Landesholding Burgenland sowie auf einen Rechtsanspruch auf Pflege und weiterhin die "Abschaffung der Baulandsteuer".
2027 stehen die Kommunalwahlen an und dann sollen auch mehr Frauen in Funktionen kommen. Dasselbe versprach er auch für die Landtagswahl 2030, denn derzeit findet sich in der ÖVP-Fraktion nur eine Frau: "Das wird keine leichte Übung, aber wir werden das schaffen." Überhaupt kündigte er an, die Gemeinderatswahlen "akribisch" vorzubereiten: "Es wird die nächste Schlacht, wo wir kämpfen müssen und werden."
Bei der personellen Neuaufstellung im Frühjahr hingegen sei mit dem nunmehrigen Klubobmann Bernd Strobl eine Kampfabstimmung verhindert worden. "Wir haben die beste Lösung für die ÖVP und das Burgenland gefunden", so Zarits, der sich bei Strobl für seine "tolle Arbeit" als Klubchef und für seine "tollen Videos" in den sozialen Medien bedankte. Bei seinen Eltern bedankte er sich ebenfalls, die aus ihm einen "halbwegs vernünftigen Menschen gemacht haben, zumindest keinen Sozialisten".
Stocker will bessere Stimmung im Land
Bundesparteiobmann Stocker verwies gleich eingangs in seiner Rede auf die unsicheren Zeiten, aber gerade dann sei es "Zeit für Hoffnung, Zuversicht und auch Optimismus". Dass "Gemeinsamkeit, Verantwortungsbewusstsein und Solidarität" nicht nur leere Worte sind, habe sich erst kürzlich beim Abschluss für die Pensionisten im Öffentlichen Dienst und bei den Metallern gezeigt. Stocker erklärte die von ihm forcierte "2-1-0-Formel", die eine Inflation in der Höhe von 2 Prozent, Wirtschaftswachstum von 1 Prozent und null Toleranz für jene, die sich nicht in die Gesellschaft integrieren wollen, vorsieht.
Der Kanzler meinte, dass die ÖVP besser kommunizieren muss, denn: "Wenn es nach Daten, Zahlen, Fakten ginge, müsste die Stimmung eine andere sein." Die Stimmung sei nicht gut: "Da dürfen wir uns nichts vormachen." Das Wirtschaftswachstum von 0,3 oder 0,4 Prozent etwa könne man Stagnation nennen oder als Wachstumsphase nach zwei Jahren Rezession. Ähnlich sei es im Sicherheitsbereich, wo etwa die illegale Migration um 90 Prozent reduziert worden sei. "Man kann dieselbe Geschichte auf ganz verschiedene Art erzählen und davon wird die Stimmung im Land abhängen. Erzählen wir die Geschichte positiv, erzählen wir die Geschichte, was wir erreicht haben", forderte Stocker. Die Bevölkerung solle "Mut und Zuversicht haben" und das Gefühl, dass Herausforderungen bewältigt werden.
Im Burgenland sei die ÖVP in Opposition und dies sei "keine leichte Zeit", verwies er auf seine eigene Erfahrung in der Kommunalpolitik in Wiener Neustadt: "Ich kann euch alles nachfühlen, ihr könnt es mir glauben. Aber in Wiener Neustadt ist es gelungen, das Spiel umzudrehen und seit zehn Jahren stellen wir den Bürgermeister. So wird es auch euch gelingen. Bleibt am Ball, bleibt bei den Menschen und hört zu und seid vorbereitet, wenn es so weit ist." Dafür gebe es heute die Neuaufstellung mit Zarits, der "in dieser Situation der Richtige ist": "Es gibt keine bessere Wahl und ich wünsche dir das bestmögliche Ergebnis." Bei Zarits' Vorgänger Sagartz bedankte sich der Bundesparteiobmann, denn er habe die Parteiführung in herausfordernden Zeiten übernommen.
Klubobmann Wöginger unter den Gästen
Wie bereits beim Landesparteitag der ÖVP Wien zitierte Stocker Wolfgang Schüssel: "Er sagte: 'Schauen wir nicht immer, wo wir in Umfragen liegen, sondern machen wir klar, wofür wir stehen, weil das ist der Unterschied zwischen liegen und stehen'." Die ÖVP stehe für Selbstbestimmung, Eigentum und Fleiß: "Arbeiten wir gemeinsam daran. Wer wenn nicht ihr? Packen wir's gemeinsam an. Blicken wir gemeinsam in die Zukunft."
Neben Stocker waren auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig nach Eisenstadt gekommen. Klubobmann im Nationalrat August Wöginger war, wenige Tage nachdem sein Amtsmissbrauch-Verfahren am Landesgericht Linz mit einer Diversion erledigt wurde, ebenfalls unter den Teilnehmern - seine Begrüßung wurde von großem Applaus des Publikums begleitet. Auch Stocker betonte in seiner Ansprache: "Ich freue mich sehr, dass du nach der für dich sehr schwierigen Woche unter uns bist." Auch Zarits meinte zu Wöginger: "Wir brauchen Typen wie dich (...), Politiker die zuhören und nahe bei den Menschen sind. Die ÖVP wird dich unterstützen. Du warst, bist und bleibst unser Klubobmann."
(APA)
