Österreichische Abgeordnete ziehen positive Bilanz zu Ukraine-Besuch
“Bundeskanzler Sebastian Kurz hat das Terrain gut aufbereitet und wir konnten die Ernte einfahren”, erklärte Robert Lugar (FPÖ) am Sonntagnachmittag gegenüber der APA. Kurz hatte am Dienstag in Kiew mit Präsident Petro Poroschenko getroffen.
Österreichische Abgeordnete mit Ukraine-Besuch sehr zufrieden
“Die ukrainische Seite war sehr von unserem Besuch angetan, wir gehen gemeinsam in die Zukunft und schauen uns weiterhin die gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung an”, sagte der FPÖ-Politiker in einem Telefonat kurz nach der Ankunft der Delegation in Wien-Schwechat. “Ich kann mir nicht vorstellen, dass in Bezug auf die parlamentarische Freundschaftsgruppe die Beziehungen zwischen Österreich und der Ukraine je besser waren”, erklärte er.
Zum Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin bei der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl habe es zwar immer wieder “kleine Anmerkungen” gegeben, erzählte Lugar. Er habe in diesen Fällen stets auf die Positionierung von Bundeskanzler Kurz verwiesen und darauf, dass sich Österreichs außenpolitische Position nicht verändert habe, sagte er.
Rücktritt nach “steirischem Kniefall”
Der aus Protest erfolgte Rücktritt des ukrainischen Abgeordneten Viktor Wowk (Radikale Partei) als Ko-Vorsitzender der Österreich-Freundschaftsgruppe in Kiew sei vom verbliebenen Ko-Vorsitzenden Wolodymyr Bandurow (Freiheit des Volkes) bedauert worden, berichtete Lugar.
Wowk hatte Ende August mit Verweis auf den “steirischen Kniefall” der österreichischen Außenministerin vor dem russischen Präsidenten und auf die FPÖ-Zugehörigkeit Lugars seinen Rücktritt erklärt. Bandurow konzentriert sich indes in seiner Arbeit in der Freundschaftsgruppe auf wirtschaftliche Themen, er galt als Vertrauter des 2014 nach Russland geflohenen Politikers und Geschäftsmanns Andrij Kljujew, der seinerseits in Österreich mit seinem ebenso geflohenen Bruder Serhij die zwischenzeitlich liquidierte Holdinggesellschaft Slav Handel AG besaß.
Fokus auf wirtschaftliche Themen
Abgesehen von Gesprächen mit ukrainischen Parlamentariern am Donnerstagabend traf die Delegation, der neben Lugar die Nationalräte Wolfang Gerstl (ÖVP), Bruno Rossmann (Liste Pilz) und Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ) angehörten, am Freitag in Kiew auch die für europäische Integration zuständige Vizepremierministerin Iwanna Klympusch-Zynadse.
Am Samstag reisten die Vertreter Österreichs zudem in die wirtschaftliche wichtige Schwarzmeermetropole Odessa, wo Lugar und seine Kollegen ein Projekt der Austria Development Agency (ADA) sowie den Hafen besuchten.
(APA/Red)
