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OeNB-Prüfer entdeckten 2006 etliche Ungereimtheiten

Beim 25. Verhandlungstag im BAWAG-Prozess hat Bankenprüfer Helmut Ettl von der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) die Probleme bei einer Prüfung der BAWAG im Frühjahr 2006 geschildert.

„Wir haben bei weitem nicht alle Details durchforsten können“, erklärte Ettl. Die Unterlagen seien nicht aufbereitet gewesen, zudem hätten gleichzeitig auch die Staatsanwaltschaft und der Restrukturierungsausschuss der Bank Untersuchungen durchgeführt.

Auslöser dieser Prüfung sei ein Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg über Verbindungen von Refco-Geschäften mit der BAWAG gewesen. Daraufhin habe die OeNB mit der FMA eine Vor-Ort-Prüfung bei der BAWAG in die Wege geleitet, der erste Zwischenbericht sei Anfang Mai 2006 vorgelegt worden.

Der Bericht schildere „zum ersten Mal die grobe Geschichte der Karibikgeschäfte, so Ettl, der Leiter der Abteilung für Bankenrevision in der Nationalbank. Allerdings seien den Prüfern viele dahinterstehenden Konstruktionen damals noch nicht bekannt gewesen.

Es sei nicht direkt Druck ausgeübt worden, aber „es war ein großer Skandal, jeder hat darüber geschrieben, jeder wollte dazu etwas wissen“. Zusätzlichen Druck im Zusammenhang mit der bevorstehenden Nationalratswahl im Oktober 2006 habe Ettl nicht wahrgenommen.

Den Prüfern seien dabei etliche Ungereimtheiten aufgefallen, berichtete Ettl – etwa, warum die Vergabe eines Kredits über 400 Mio. Dollar nicht im Aufsichtsrat beschlossen wurde. „Das ist eine sehr ungewöhnliche Vorgangsweise im österreichischen Bankenwesen“, so Ettl. Anschließend sei ein zweiter Kredit über 400 Mio. Dollar an Flöttl vergeben worden.

Auch seien offenbar sowohl relative als auch absolute Großveranlagungsgrenzen überschritten worden, auch die interne Revision habe nicht funktioniert wie vorgesehen, so Ettl. Die Innenrevision sei angewiesen worden, festzustellen, dass die Kredite an Flöttl 1998 „zurückgeführt“ worden seien, wenn auch offenbar wiederum mit BAWAG-Geldern.

Elsner widerspricht: Die Rückführung sei mit den Werten von Flöttl erfolgt. Ettl: „Was wir gesehen haben, haben diese Werte bei weitem nicht ausgereicht“.

Bei den in Liechtenstein von der BAWAG eingerichteten Stiftungen zur „Aufarbeitung“ der Verluste “ fällt es Ettl „schwer zu glauben“, dass diese nicht zusammenhängen sollten. „Es gibt einen klaren wirtschaftlichen Zusammenhang, weil man das gleiche Risiko eingegangen ist“, sagte Ettl. Die Stiftungen hätten in das gleiche Produkt einer dritten Firma investiert. Allerdings seien solche eigentümerlosen Gesellschaften rein formal nicht zuzuordnen.

Der Befragung ging ein neuerlicher Exkurs über Einzelheiten einer angeblichen Zwischenlandung auf den Azoren voraus. Laut Flöttl wünschte der damalige BAWAG-Chef Elsner auf der Rückreise von einem gemeinsamen Urlaub in der Karibik eine Zwischenlandung auf den Azoren, weil Elsners Hund Monti seine Notdurft verrichten musste. Flöttl habe sich bei seinen Angaben vor Gericht bei der Jahreszahl geirrt, erläuterte dessen Anwalt: Zu diesem Stopp sei nicht im Jahr 2000, sondern bereits 1999 gekommen. Elsner bestritt diese Darstellung, sein Hund habe einen Transatlantik-Flug „durchaus ausgehalten“, im übrigen habe der fragliche Flug seiner Meinung nach bereits im Jahr 1997 stattgefunden.

Er habe öfter, wenn auch nicht jährlich, Flöttl auf den Bermuda- oder Bahamas besucht, erklärte Elsner auf Fragen von Richterin Claudia Bandion-Ortner. Er habe häufig zusammen mit Flöttl Urlaub gemacht, einmal auch in Biarritz, auf Einladung Elsners.

Nach einem rund 20-minütigen Disput zwischen Flöttl und Elsner, in dem auch die Reichweite von Flugzeugen und die Bedürfnisse von Hunden thematisiert wurden, verzichtete die Richterin auf die Bestellung von Zeugen in dieser Causa, sondern drängte auf die Einvernahme des bestellten Zeugen Ettl.

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