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ÖH-Wahl: Plakatständer nach Beschwerde von Uni Wien entfernt

Die ÖH-Plakatwerbungen wurden vor den Uni-Gebäuden wieder entfernt.
Die ÖH-Plakatwerbungen wurden vor den Uni-Gebäuden wieder entfernt. ©APA/Sujet
Zahlreiche Studentenfraktionen werben derzeit für die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH; 14- bis 16. Mai), insbesondere vor dem Hauptgebäude der Uni Wien und dem Neuen Institutsgebäude (NIG): Bis jetzt. Die Plakatständer wurden mittlerweile nämlich entfernt.
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Die bereits platzierten Ständer wurden vergangene Woche von der MA 48 wieder entfernt, insgesamt waren es 70 Stück. Der Grund: Die Ständer befanden sich nicht auf Uni-, sondern öffentlichem Grund – und dort darf in Wien außer für u.a. Nationalrats-, Landtags- und Bundespräsidentenwahl bzw. Volksbefragungen nicht per Plakatständer geworben werden. Sobald jemand die illegalen Ständer meldet, muss die MA 48 deshalb anrücken und sie einsammeln.

“Wir werden da nicht selbstständig aktiv”, betonte MA-48-Chef Josef Thon. Doch sobald jemand bei den Behörden Meldung erstattet, weil er sich von den Plakatständern gestört fühlt, müsse die Abteilung aktiv werden. Eine Premiere sei die Räumungsaktion im übrigen nicht, betonte Thon. “Das hat es immer schon gegeben, auch bei den ÖH-Wahlen.”

(APA)

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