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Oberösterreichischer Landtag konstituiert sich

Anschober (Grüne) und Pühringer (ÖVP)
Anschober (Grüne) und Pühringer (ÖVP) ©APA (Archiv/Rubra)
Nach den Wahlen am 27. September konstituiert sich am Freitag der neue Oberösterreichische Landtag. Auf dem Programm stehen die Wahl des Landeshauptmannes und der Landtagspräsidenten sowie die Angelobung der Regierung, die im Anschluss daran zu ihrer ersten Sitzung zusammentritt. Wie bereits in den vergangenen sechs Jahren werden ÖVP und Grüne koalitionär zusammenarbeiten.

In der nach dem Proporzsystem gebildeten Landesregierung hat die Volkspartei mit fünf Sitzen die absolute Mehrheit, die SPÖ hat zwei, die FPÖ und die Grünen jeweils einen. Es sind somit alle Landtagsparteien in der Regierung vertreten. Im Landesparlament verfügt die ÖVP künftig über 28 und damit genau die Hälfte der Abgeordneten. Damit können keine Beschlüsse gegen sie gefasst werden. Um eigene Anträge durchzubringen, benötigt sie allerdings zumindest die Stimme von einem Abgeordneten der anderen Parteien.

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