Obama will atomare Abrüstung fordern

Obama wolle in der Rede am Dienstag zu einer drastischen Reduzierung der Atomwaffen in der Welt aufrufen, berichtete die “New York Times” am Sonntagabend unter Berufung auf Regierungsbeamte. Zudem dürfte er sich den Themen Wirtschaft und Arbeit widmen.

Der Präsident habe sich mit dem US-Militär dahingehend geeinigt, dass das US-Atomwaffenarsenal um etwa ein Drittel verringert werden könnte, berichtete das Blatt weiter. Obama werde allerdings bei seiner Rede wohl keine konkreten Zahlen nennen. Im Weißen Haus werde aber darüber nachgedacht, nur noch etwas mehr als tausend Atomwaffen zu behalten.

Sicherheit gewährleistet

Derzeit besitzen die US-Streitkräfte etwa 1.700 einsatzfähige Atomsprengköpfe. Laut dem mit Russland geschlossenen und 2011 in Kraft getretenen START-Abkommen soll diese Zahl bis 2018 auf 1.550 reduziert werden. Obama aber sei “überzeugt, dass wir deutlich radikaler kürzen – und deutlich mehr Geld sparen – können, ohne die Sicherheit der USA zu gefährden”, zitierte die Zeitung einen Regierungsbeamten.

Abkommen mit Russland fraglich

Das Weiße Haus steht einer Neuaushandlung eines Abkommens mit Russland jedoch eher kritisch gegenüber. Dies würde der Zeitung zufolge dazu führen, dass Russland stärkere Beschränkungen der US- und NATO-Raketenabwehrsysteme in Europa einfordern könnte. Zugleich seien Auseinandersetzungen mit den Republikanern hinsichtlich der Ratifizierung zu befürchten. Laut “New York Times” strebt Obama stattdessen eine informelle Einigung mit Russlands Präsident Wladimir Putin an, die beiderseitige Reduzierungen innerhalb des START-Abkommens vorsehe, ohne dass eine Ratifizierung notwendig würde.

Ziel: Atomwaffenfreie Welt

Obama hatte bereits zu Beginn seiner ersten Amtszeit 2009 sein langfristiges Ziel einer “atomwaffenfreien Welt” bekräftigt. Später legte die US-Regierung eine neue Atomstrategie vor, in der die Regeln für den Einsatz von Atomwaffen verschärft wurden. Immer wieder forderte Obama während seiner ersten Amtszeit verstärkte Anstrengungen für die atomare Sicherheit in der Welt.

Arbeitswelt problematisch

Neben dem Thema Abrüstung dürfte sich Obama in der Rede zudem auf das Thema Arbeitsplätze konzentrieren. Im vierten Quartal 2012 war die US-Wirtschaft leicht um 0,1 Prozent geschrumpft, die Arbeitslosenquote liegt bei 7,9 Prozent. Vor diesem Hintergrund und dem US-Haushaltsstreit will Obama zudem das Thema Steuern und Ausgaben ansprechen. Am Wochenende hatte der Präsident erklärt, die ab dem 1. März automatisch in Kraft tretenden tiefen Einschnitte im Staatshaushalt drohten die Konjunktur und tausende Arbeitsplätze zu gefährden.

Armut und Waffenrecht

Weitere Themen der Rede dürften das Waffenrecht und die Einwanderung sein. Außenpolitisch wird erwartet, dass Obama die Rückkehr der noch 60.000 in Afghanistan verbliebenen US-Soldaten anspricht. Wie US-Vize-Präsident Joe Biden kürzlich bei der Münchner Sicherheitskonferenz erklärte, will Obama sich zudem den Themen Klimawandel, Armut in der Welt, dem Abbau von Handelsbeschränkungen, dem Nahost-Friedensprozess sowie dem neuen Fokus der US-Außenpolitik auf Asien widmen.

Fraglich ist noch, ob sich Obama zum iranischen Atomprogramm äußern wird, nachdem das geistliche Oberhaupt im Iran, Ayatollah Ali Khamenei, zuletzt ein US-Angebot zu direkten Verhandlungen abgelehnt hatte. (APA)