Obama versprach mehr Kooperation mit ASEAN-Staaten

Dort besuchte er den Ostasiengipfel, auf dem die USA mehrere Initiativen zur wirtschaftlichen, militärischen und sozialen Kooperation mit den ASEAN-Staaten ankündigten.  

ASEAN umfasst Brunei, Indonesien, Malaysia, die Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam, Kambodscha, Laos und Myanmar. Neben Obama trafen auch die Ministerpräsidenten aus China, Russland und anderen Partnerländern mit den zehn Staats- und Regierungschefs der Staatengemeinschaft zusammen. Sie sprachen sich nach Angaben aus US-Kreisen unter anderem erneut für eine friedliche Beilegung der Gebietsstreitigkeiten im Südchinesischen Meer aus. Wie schon seit Jahren vergeblich forderten sie einen Verhaltenskodex zur Lösung von Konflikten.

Auch im Kampf gegen die Terrorgruppe “Islamischer Staat” (IS) und gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika sei eine gemeinsame Haltung unterstrichen worden. Zudem stand der Abbau von Handelsschranken auf der Tagesordnung. Bereits am Vortag hatten die ASEAN-Länder die sogenannte Naypyidaw-Erklärung aus dem Frühjahr bekräftigt. Darin hatten sie sich gegenseitig versprochen, die Bemühungen um den bis Ende 2015 geplanten gemeinsamen Binnenmarkt zu verstärken.

Die USA erklärten, künftig besser bei der Förderung nachhaltiger Energiegewinnung mit den ASEAN-Staaten kooperieren zu wollen. Auch bei Fragen maritimer Sicherheit und im Kampf gegen Piraterie solle verstärkt zusammengearbeitet werden. Gemeinsam wolle man zunehmend gegen Internet-Kriminalität und den Klimawandel vorgehen. Ziel der USA sei auch, die Rechte von Frauen und Kindern in der Region zu stärken.

Bei seinem zweiten Besuch in Myanmar seit 2012 stand für Obama am Donnerstag auch ein Treffen mit Präsident Thein Sein auf dem Programm. Zuvor führte er ein Gespräch mit dem vietnamesischen Ministerpräsidenten Nguyen Tan Dung. Für Freitag plant er ein Treffen mit der myanmarischen Friedensnobelpreisträgerin San Suu Kyi.

Die Reise des US-Präsidenten wird von Sorgen des Weißen Hauses über die politische Situation in Myanmar getrübt. Die Reformen nach dem Ende der Militärdiktatur sind ins Stocken geraten. Die USA drängen auf freie Wahlen im kommenden Jahr und lehnen ab, dass San Suu Kyi laut der Verfassung nicht daran teilnehmen darf. Menschenrechtler sind wegen der Verfolgung der eine Million Rohingya, einer muslimischen Minderheit, besorgt. Der Staat erkennt sie nicht als Staatsbürger an und unterbindet rassistische Ausschreitungen der überwiegend buddhistischen Bevölkerungsmehrheit kaum.