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Obama: Versöhnliche Töne - und Seitenhieb auf die EU

US-Präsident Barack Obama hat am Dienstagnachmittag seine achttägige Europareise beendet, die nach Einschätzung des Weißen Hauses wichtige politische Fortschritte gebracht und das Ansehen der USA nachhaltig verbessert hat.

“Großartig”, sagte Barack Obama. Der Besuch der Hagia Sophia, des 1500 Jahren alten Sakralbaus im Herzen von Istanbul, der zuerst als Kirche und dann als Moschee diente und heute ein Museum ist, hatte den amerikanischen Präsidenten offensichtlich sehr beeindruckt. Beim anschließenden Rundgang durch die benachbarte Blaue Moschee war es nicht anders. Von “einem der wichtigsten Momente meines Lebens” habe der amerikanische Präsident gesprochen, sagte der Istanbuler Mufti Mustafa Cagrici, der Obama durch die Moschee begleitete.

Mit dem Besuch der beiden Bauwerke in der Istanbuler Altstadt unterstrich Obama die Hauptbotschaft seines Türkei-Besuchs: Er ist zu einem Neuanfang in den Beziehungen zur islamischen Welt bereit. Das bekräftigte er auch noch einmal bei einem Treffen mit türkischen Studenten, das live vom türkischen Fernsehen übertragen wurde. Er trete dafür ein, den Dialog zwischen den USA und der islamischen Welt voranzutreiben, sagte Obama.

Gleichzeitig distanzierte er sich von seinem Amtsvorgänger George W. Bush – auch das war eine wichtige Botschaft in dieser Weltgegend, in der die Amerikaner in den vergangenen Jahren vor allem als Aggressor wahrgenommen wurden. “Der Krieg im Irak war ein Fehler”, sagte Obama klipp und klar. Veränderungen könnten aber nicht über Nacht kommen, warnte er seine Zuhörer. Und er machte deutlich, dass er am Krieg gegen islamistische Extremisten festhalten will: “Ich werde mich nicht dafür entschuldigen, dass wir versuchen, Bombenexplosionen zu verhindern oder Leute davon abzuhalten, Flugzeuge in Gebäude zu steuern.”

Mit sichtlichem Vergnügen antwortete Obama auf europäische Kritik an seiner Haltung zur türkischen EU-Mitgliedschaft. Er stehe dazu, dass er einen türkischen EU-Beitritt für richtig halte. Wenn die Türkei als NATO-Mitglied ihre Soldaten für die Verteidigung des Bündnisses zur Verfügung stelle, dann habe sie auch das Recht, den Europäern “Marillen zu verkaufen”.

Von einer Studentin darauf angesprochen, dass der französische Präsident Nicolas Sarkozy die Forderung nach einer EU-Aufnahme der Türkei postwendend zurückgewiesen habe, sagte Obama, natürlich hätten die USA keine Entscheidungsgewalt darüber, wer in die EU dürfe und wer nicht. “Aber das hält mich nicht davon ab, eine Meinung zu haben.” Schließlich, so fügte er lächelnd hinzu, hätten die Europäer auch keinerlei Probleme damit, den Amerikanern gute Ratschläge zu erteilen.

Die erste große Auslandsreise des Präsidenten, die vergangene Woche mit Obamas Teilnahme am G-20-Gipfel in London begonnen hatte, sei “enorm produktiv” gewesen, sagte Obamas Berater David Axelrod. Einige Anstöße, die der Präsident während seiner Reise gegeben habe, würden zwar keine schnellen Konsequenzen haben, es sei aber wichtig gewesen, diese Anstöße zu geben. “Man pflanzt, man hegt und pflegt, man erntet”, sagte Axelrod. “Mit der Zeit werden die Samen, die hier gepflanzt wurden, sehr, sehr wichtig sein.”

Auch in großen Teilen der türkischen Öffentlichkeit wurde Obamas Besuch am Bosporus begrüßt. Von einem historischen Besuch und weltpolitisch bedeutsamen Botschaften war in den Zeitungen die Rede. Einige Blätter druckten Obamas Rede im türkischen Parlament vom Montag im Wortlaut ab. Es gab aber auch Kritik. Die rechtsgerichtete Oppositionspartei MHP verbat sich Obamas Forderungen an die Türken, sie solle Christen und Kurden mehr Rechte einräumen und die Grenze zu Armenien öffnen, als “Unhöflichkeit”.

Einige Zeitungskommentatoren warfen unterdessen die Frage auf, welchen Preis die Türkei in Zukunft “für den Händedruck Obamas” zu zahlen habe. Unter anderem wird erwartet, dass die USA eine erweiterte Nutzung der südtürkischen Luftwaffenbasis Incirlik beantragen werden. Incirlik ist sowohl für den geplanten amerikanischen Truppenrückzug aus dem Irak als auch für den Nachschub für die US-Truppen in Afghanistan von großer Bedeutung.

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