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Obama: USA sollen Werte nicht aufzwingen, sondern Vorbild sein

Die USA sollen nach den Worten von US-Präsident Barack Obama ein Vorbild für einige Staaten des Nahen Ostens abgeben. In einem am Dienstag ausgestrahlten BBC-Interview bezog sich Obama auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit.

Die Aufgabe der USA sei nicht, andere Staaten diesbezüglich zu belehren, sondern sie zu ermutigen, diese “universellen Prinzipien”, “anzunehmen und als Teil ihrer nationalen Identität zu bestätigen”, erklärte der Präsident kurz vor einer Reise nach Europa und Ägypten.

In Kairo steht eine mit Spannung erwartete Rede an die muslimische Welt auf der Agenda Obamas. Er hoffe, dass sein Besuch in Ägypten eine neue Ära der Beziehungen zwischen den USA und den muslimischen Ländern einläuten werde, sagte Obama weiter. Es bestehe die Gefahr, dass die USA oder auch andere Staaten meinten, Ländern mit anderer Geschichte und Kultur ihre Werte aufzwingen zu können. Stattdessen sei es ihre vordringlichste Aufgabe, als Vorbild zu dienen: “Ein Teil dessen, was wir der Welt versichern wollen, ist, dass diese Werte auch wichtig sind, wenn es schwierig wird – vielleicht sogar besonders dann, und nicht nur dann, wenn es leicht ist. Darum ist es zum Beispiel aus meiner Sicht wichtig, Guantanamo zu schließen – so schwierig es auch ist.”

Seinen ägyptischen Kollegen Hosni Mubarak bezeichnete Obama als “in vieler Hinsicht treuen Verbündeten”. Mubarak sei zugutezuhalten, dass er den Frieden mit Israel sichere, erklärte Obama. Laut Amnesty International werden in Ägypten Tausende politische Häftlinge festgehalten. Gefragt nach dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, der Obamas Forderung nach einem Siedlungsstopp im Westjordanland die kalte Schulter gezeigt hatte, erklärte der US-Präsident, die Gespräche mit Israel stünden noch ganz am Anfang.

Spekulationen, er werde in seiner Rede in Kairo eine neue Nahost-Friedensinitiative vorlegen, hat Obama eine Absage erteilt. Sein Vorgänger George W. Bush war dafür kritisiert worden, den Nahost-Konflikt einseitig aus israelischer Perspektive gesehen zu haben. Obama will das angekratzte US-Ansehen in der muslimischen Welt aufbessern und sieht sein Engagement für einen Frieden in Nahost als Schlüssel dafür.

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