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Obama und Medwedew unterzeichneten Abrüstungsabkommen

US-Präsident Barack Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew haben am Donnerstag in Prag den weiteren Abbau der strategischen Atomwaffen besiegelt. In der tschechischen Hauptstadt, wo Obama vor einem Jahr seine Vision von einer Welt ohne Atomwaffen vorgestellt hatte, setzten die beiden Staatschefs ihre Unterschriften unter den Vertrag.
In dem Abkommen geht es um atomare Langstreckenwaffen, die das jeweils andere Land erreichen können. Sie waren in der Zeit des Kalten Krieges zwischen den USA und der Sowjetunion angehäuft worden und sollten das “Gleichgewicht des Schreckens” sichern. Neben den Bomben und Atomsprengköpfen gehören deren Trägersysteme wie Langstreckenbomber, Atom-U-Boote und Interkontinentalraketen zum Inhalt des Vertrages.

Die USA und Russland hatten sich nach fast einem Jahr der Verhandlungen im vergangenen Monat auf die weitere Reduzierung dieser Atomwaffen geeinigt. Die Zahl der einsatzbereiten Sprengköpfe soll auf 1.550 reduziert werden, fast zwei Drittel weniger als bei dem vorangegangenen Abkommen zur Reduzierung strategischer Waffen (START I) von 1991. Das Abkommen dürfte auch die Beziehungen der USA zu der Regierung in Moskau verbessern – eine außenpolitische Priorität Obamas.

Obama würdigte die Unterzeichnung als “historisches Ereignis”, das die Welt sicherer machen werde. Er wolle sich dafür einsetzen, dass der US-Senat den Vertrag noch in diesem Jahr ratifiziere und dankte seinem “Freund und Partner” Medwedew für die gute Zusammenarbeit.

Der russische Präsident sagte, der Vertrag werde “eine neue Seite” in den Beziehungen zwischen Moskau und Washington aufschlagen. Auch er nannte das Abkommen “historisch” und bezeichnete den neuen START-Vertrag als Erfolg für die internationale Gemeinschaft. “Nach diesen sicher nicht leichten Verhandlungen gibt es keinen Sieger und keinen Verlierer. Der Erfolg gehört beiden Ländern und mit ihnen der ganzen Welt”, sagte Medwedew.

Der Kremlchef forderte aber auch eine “sehr enge Einbindung Russlands in die US-Raketenabwehrpläne”. Der neue Abrüstungsvertrag könne nur erfüllt werden, wenn das neue Abwehrsystem der USA keine Bedrohung für die russischen Streitkräfte darstelle. Diese Bedingung habe Russland bereits hinreichend klargemacht. Obama sagte, er hoffe diesbezüglich auf einen konstruktiven Dialog mit Russland. “Wir haben vereinbart, unsere Diskussionen über die Raketenabwehr fortzusetzen, einschließlich des Austauschs unserer Einschätzung von Gefahren”, sagte der US-Präsident. Die Raketenabwehr sei nicht gegen Russland gerichtet, ihr Ziel sei, die USA vor möglichen Angriffen aus anderen Ländern zu schützen.

Im Atomstreit mit dem Iran arbeiten die USA und Russland nach den Worten Obamas an neuen Strafmaßnahmen noch in diesem Frühjahr. “Wir arbeiten gemeinsam im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, um strenge neue Sanktionen zu verabschieden”, sagte Obama. Medwedew erklärte sein Bedauern, dass die Regierung in Teheran nicht auf konstruktive Vorschläge zur Lösung des Problems reagiert habe. Sollten Sanktionen verhängt werden, müssten sie allerdings klug angewandt werden. Der Westen befürchtet seit längerem, dass der Iran unter dem Deckmantel seines Atomprogramms an Kernwaffen arbeitet. Zuletzt hatte sich auch Russland zunehmend besorgt geäußert. China – wie die USA und Russland ein Veto-Mitglied des Sicherheitsrats – zeigt sich dagegen weiterhin skeptisch zu Sanktionen.

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