Nur Wien und die Steiermark schöpfen Mittel für Ganztagsschulen aus

Nur Wien und die Steiermark schöpfen alle Mittel komplett aus. / Symbolbild
Nur Wien und die Steiermark schöpfen alle Mittel komplett aus. / Symbolbild ©dpa-Zentralbild/Patrick Pleul
Laut einer Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS, schöpften bisher nur Wien und die Steiermark, die für 2013 bis 2018 in einer 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern vorgesehenen Mittel zum Ausbau der ganztägigen Schulformen, voll aus.
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Insgesamt sind bis Ende des Jahres noch rund 66 Mio. Euro zu vergeben. Laut der 15a-Vereinbarung waren für das Jahr 2013 rund 43 Mio. Euro verfügbar, 2014 66 Mio. Euro, 2015 109 Mio., 2016 99 Mio., 2017 114 Mio. und 2018 103 Mio. Euro. Voll abgeholt wurden diese Mittel von allen Bundesländern nur 2013 und 2014. 2015 blieben vorerst 13 Mio. liegen, 2016 8,5 Mio. Euro, 2017 sechs Mio. Euro und 2018 39 Mio. Euro. Einschränkung: Sämtliche noch nicht abgerufenen Mittel können noch bis November 2018 ausbezahlt werden.

Neben Wien und der Steiermark schöpften bis Ende 2017 auch Nieder- und Oberösterreich sowie Tirol die möglichen Mittel vollständig aus. Für 2018 wurden in diesen drei Bundesländern bisher genau die Hälfte der Gelder in Anspruch genommen, in der zweiten Tranche im November könnten diese Länder also ebenfalls noch die vollen Mittel erreichen. In den anderen Bundesländern ist dies eher unwahrscheinlich.

Am wenigsten Interesse fand der Ganztagsschulausbau in Kärnten, wo ab 2015 pro Jahr höchstens die Hälfte der Mittel abgerufen wurde. Als einziges Bundesland wurde hier für 2018 noch gar kein Geld in Anspruch genommen. Dementsprechend könnte es theoretisch noch 21 Mio. Euro abrufen – das wären aber sieben Mio. mehr als zwischen 2013 und 2017 insgesamt verbraucht wurden.

Insgesamt geht der Ausbau der Ganztagsschulplätze zwar voran, allerdings langsamer als geplant. 2017/18 besuchten knapp 169.000 Sechs- bis 14-Jährige eine ganztägige Schulform. 2013 beim Start des Ausbauprogramms waren es noch 119.000. Der ursprüngliche Zielwert von 200.000 im Schuljahr 2018/19 dürfte aber deutlich verfehlt werden.

NEOS-Klubobmann Matthias Strolz übte Kritik am “Kompetenzdschungel zwischen Bund und Ländern”.”Wir müssen hier auch die Landeshauptleute verstärkt in die Pflicht nehmen, diese Mittel vollumfänglich und adäquat einzusetzen”, so Strolz.

APA/red

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