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"Normalisierung" der Beziehungen

Bundeskanzler Schüssel sieht bei dem Treffen in Lissabon den "Beginn einer gewissen Normalisierung" im Verhältnis mit der EU.

Wolfgang Schüssel meinte nach seinen Gesprächen beim EU-Gipfel in Lissabon: Österreich sei bei den Treffen nicht brüskiert, sondern normal und korrekt behandelt worden.

Nach Angaben des Bundeskanzlers hätten sich Belgien und Frankreich weiterhin kühl verhalten, andere seien aber auf Österreich zugegangen. Wichtig sei gewesen, dass nun erstmals ein Dialog aller 15 EU-Staaten zustande gekommen sei. Die portugiesische Ratspräsidentschaft habe allerdings keine klare Antwort gegeben, wie man aus der derzeitigen Krise herauskommen könne. Schüssel betonte, Europa habe andere Probleme und Österreich verdiene es nicht, so an den Rand gedrängt zu werden.

Der Regierungschef bekräftigte seine Forderung nach einem objektiven Verfahren bezüglich der von der EU geäußerten Besorgnisse hinsichtlich Österreichs. Unabhängige Experten sollten die Vorwürfe prüfen. Schüssel rief die EU auf, gemeinsam den Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu führen. Zugleich kritisierte der Bundeskanzler die anhaltende Ausgrenzung österreichischer Bürger innerhalb der Union.

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