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Nordkorea: Erklärung des UNO-Sicherheitsrats

Der UNO-Sicherheitsrat hat sich nach zähen Verhandlungen auf einen Entwurf einer Erklärung zu den atomaren Drohungen Nordkoreas geeinigt. Bei den Verhandlungen habe es Fortschritte gegeben.

„Sehr wahrscheinlich“ werde am Freitag eine nicht zwingende Erklärung verabschiedet, sagte der japanische UNO-Botschafter Kenzo Oshima am Donnerstagabend in New York.

Der jetzige Entwurf basiere im Grundsatz auf einem von Japan vorgelegten Text. Darin werde Nordkorea im Fall eines Atomtests mit Maßnahmen des Sicherheitsrats gedroht. Bezüglich der Art möglicher Maßnahmen bleibt die Erklärung demnach jedoch vage. Zu der Forderung der USA, in der Erklärung auf Kapitel VII der UNO-Charta zu verweisen, sagte Oshima, er glaube nicht, dass dies von den anderen Sicherheitsratsmitgliedern akzeptiert werde. Das Kapitel schließt Sanktionen und auch ein militärisches Vorgehen nicht aus.

Am Dienstag hatte Nordkorea einen Atomtest angekündigt und damit scharfe internationale Proteste ausgelöst. Selbst der chinesische UNO -Botschaft Wang Guangya, dessen Land der wichtigste Verbündete Nordkoreas ist, drohte Pjöngjang am Donnerstag für den Fall eines Atomtests mit „ernsten Konsequenzen“. Bereits Mitte Juli – nach einem Raketentest in dem kommunistischen Land – hatte der UNO- Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet, in der Nordkorea zum Stopp seines Atomwaffenprogramms aufgefordert wurde.

Der wahrscheinliche Nachfolger Kofi Annans im Amt des UNO- Generalsekretärs, Ban Ki Moon, will im Fall seiner Wahl mit Nordkorea über eine Beendigung seiner atomaren Aktivitäten verhandeln. Als südkoreanischer Außenminister habe er ein tieferes Verständnis der innerkoreanischen Beziehungen als Annan, deshalb werde er in einer besseren Position sein, in der Angelegenheit zu verhandeln, sagte Ban der in London erscheinenden „Financial Times“.

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