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Nordirischer Friedensprozess stockt erneut

Angesichts des Widerstands der irisch- nationalistischen Sinn Fein gegen die nordirische Polizei lehnt die größte protestantische Partei DUP die geforderte Zusammenarbeit weiter ab.

Die Democratic Unionist Party unterstütze den Kompromissvorschlag Großbritanniens und Irlands zur Wiederbelebung der Allparteienregierung, erklärte die Partei. Die Haltung der Sinn Fein führe jedoch zu Verzögerungen.

Solange die Sinn Fein ihren Widerstand gegen eine Anerkennung der nordirischen Polizei nicht aufgebe, werde die DUP nicht mit ihr zusammenarbeiten, hieß es in der Erklärung am Donnerstag. Die Sinn Fein-Partei hatte Anfang der Woche in ihrer Antwort auf den anglo- irischen Kompromissplan von Mitte Oktober deutlich gemacht, dass sie die Polizei vorerst nicht akzeptieren wolle.

Die Anerkennung der Sicherheitskräfte ist ein Kernpunkt des neuen Friedensplans. Im Gegenzug soll sich die DUP des radikalen Pfarrers Paisley zu einer neuerlichen Zusammenarbeit mit Sinn Fein in einer künftigen Selbstverwaltung bereit erklären. Paisley und der Sinn-Fein -Vizeparteichef McGuinness sollen sich das Amt des Regierungschefs zunächst teilen.

Ihre Wahl soll dem Zeitplan zufolge am 24. November erfolgen. Bis dahin haben der britische Premierminister Blair und der irische Regierungschef Ahern den Konfliktparteien Zeit gegeben, die zusammengebrochene gemeinsame Regierung zu erneuern. Die Allparteienregierung in Belfast ist ein Kernstück des Karfreitagsabkommens von 1998, ihr Zusammenbruch hat den damals eingeleiteten Friedensprozess für Nordirland ins Stocken gebracht.

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