Norbert Hofer tritt als FPÖ-Chef zurück

In der Nachricht schrieb Hofer kurz und knapp, dass er seine Funktion als Bundesparteiobmann der FPÖ zurücklegt. Zudem wünschte er seinem Nachfolger alles Gute.

Hofer möchte allerdings 3. Nationalratspräsident bleiben. Die Bundespartei bestätigte den Abgang außerdem in einer Presseaussendung.

Harald Stefan ist Hofer-Stellvertreter - Kickl bereit

Orchestriert wird die Suche nach dem Nachfolger vom Abgeordneten Harald Stefan. Er kündigte am Dienstag entsprechende Gespräche im Parteipräsidium an. Auch Kickl will mit Stefan und den übrigen Mitgliedern des FPÖ-Präsidiums über die nächsten Schritte beraten. "Ziel muss es sein, umgehend die volle Handlungsfähigkeit der FPÖ wiederherzustellen und die vorhandene Geschlossenheit nach außen klar zu dokumentieren", sagte Kickl in einer Aussendung am Dienstagabend: "Ich selbst bin bereit, meinen Beitrag dazu zu leisten."

Kein Bekenntnis in Sachen Nachfolgefrage gab es auch von Udo Landbauer, Landespartei- und Klubobmann der FPÖ Niederösterreich. Es liege nun an den Gremien, "mit der neuen Situation sachlich und besonnen umzugehen", betonte er in einer Aussendung. Landbauer setzt in diesem Zusammenhang "vollstes Vertrauen" in Harald Stefan. Von der Abdankung Hofers zeigte sich der niederösterreichische Landesparteichef überrascht - "wie alle anderen auch". Die Entscheidung respektiere er aber. Salzburgs Marlene Svazek zeigte sich ebenfalls "überrascht".

Hofer tritt wegen Kickl zurück

Hofer bestätigt auch einen Zusammenhang zwischen der Auseinandersetzung mit Kickl und seinem Rücktritt. "Ja natürlich. Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin", sagt Hofer gegenüber der Tageszeitung "Österreich". Kickl und Hofer hatten sich zuletzt eine Auseinandersetzung über die Frage geliefert, wer die FPÖ als Spitzenkandidat in die nächste Nationalratswahl führen soll.

Ein FPÖ-Parteitag wird laut Hofer in den nächsten Wochen nötig sein. Er habe die Partei nach Ibiza wieder stabilisiert und "soweit aufgestellt, damit sie auch in den nächsten Jahren Erfolg haben kann", meinte Hofer. Ob er bei der nächsten Bundespräsidentenwahl wieder antreten möchte, lässt der scheidende FPÖ-Obmann offen.

FPÖ war nicht vorbereitet

Weite Teile der Partei traf der Rücktritt sichtlich unvorbereitet. Eine Bergwanderung der niederösterreichischen FPÖ mit Klubchef Kickl endete inmitten zahlreicher Funklöcher mit pausenlos klingelnden Handys und sprachlosen Funktionären. Kickl und die anderen Funktionäre saßen gerade in der Waxriegelhütte auf 1.361 Meter Höhe als sie die Nachricht erreichte.

Kickl und FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sind daraufhin zusammen nach Wien gefahren, um die Lage zu sondieren und Gespräche mit den Landesparteien zu führen, berichtete Helmut Fiedler, Vize-Stadtparteichef der FPÖ-Neukirchen und Organisator der Bergwanderung. Mehrere Landesparteien hatten sich nach dem Rücktritt rasch für einen - zumindest informellen - Parteichef Herbert Kickl ausgesprochen. Es werde heute oder morgen eine Stellungnahme von Kickl geben, sagte Fiedler vor Journalisten, die zuvor die Wanderung mitgemacht hatten.

Spitzenkandidatendebatte mit Kickl

Erst wenige Stunden davor erklärte Herbert Kickl die Spitzenkandidatendebatte um ihn und Norbert Hofer für beendet. Er bekräftigte neuerlich, dass es nichts Außergewöhnliches sei, wenn der Klubobmann einer Partei für die Nationalratswahl zur Verfügung stehe. Es könne zudem sein, dass die Nationalrastwahl und die Präsidentschaftswahl zusammenfallen und dann würde es zwei Kandidaten brauchen. "Dazu ist alles gesagt worden. Jetzt sollten wir das Gemeinsame in den Vordergrund stellen."

FPÖ-Funktionäre sprechen sich für Kickl aus

Die blauen Landesparteien wurden vom Rücktritt von FPÖ-Obmann Norbert Hofer offenbar überrascht. Das bestätigten sowohl der FP-Chef Markus Abwerzger als auch der neue Kärntner Obmann Erwin Angerer. Beide können sich Hofers Stellvertreter, Klubobmann Herbert Kickl als - zumindest interimistischen - Nachfolger vorstellen. Vom steirischen FPÖ-Chef Mario Kunasek hieß es lapidar, die Entscheidung Hofers sei zu respektieren. Auch die Wiener Landespartei ließ die Nachfolge offen.

Für Angerer ist Hofers Abgang "sehr, sehr überraschend" gekommen, wie der neue Kärntner FPÖ-Chef zur APA sagte. "Gestern Abend habe ich nach der Sitzung noch mit ihm telefoniert und einen Termin für nächste Woche ausgemacht. Verstehe ich nicht." Er habe von Hofers Rücktritt aus den Medien erfahren. Zur Nachfolge sagte Angerer, man müsse die Situation bewerten und dann eine Entscheidung treffen: "Aber wenn Kickl die Partei übernehmen will, halte ich ihn für einen möglichen Obmann."

Derzeit sieht Angerer zwar keinen anderen Bewerber, "aber es ist eine neue Situation". Man werde das im Bundesparteivorstand besprechen: "Jetzt wird einmal der Stellvertreter übernehmen, das ist meines Wissens eh der Herbert Kickl, dann wird es einen Parteitag brauchen und Neuwahlen..

Kickl soll Aufgaben interimistisch übernehmen

Ähnlich Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger, der sich ebenfalls überrascht vom Rücktritt zeigte. "Sein heute verkündeter Rücktritt als Parteiobmann kommt sehr unerwartet, aber seine persönliche Entscheidung ist zur Kenntnis zu nehmen", meinte Abwerzger. Für ihn stehe fest, dass nun sein erster Stellvertreter, Klubobmann Herbert Kickl, die Agenden interimistisch übernehmen soll, bis der Parteitag einen neuen Obmann oder eine neue Obfrau wähle.

Der Tiroler Landesparteiobmann bedankte sich indes in einer Aussendung bei Hofer für seine Arbeit und seinen Einsatz. "Hofer hat die Partei in einer sehr schwierigen Situation übernommen, dafür gebührt ihm großer Dank", so Abwerzger. Hofer habe die Partei "aus einem Tal der Tränen wieder nach oben geführt". "Wir liegen derzeit wieder bei zwanzig Prozent in den Umfragen, was der Verdienst von ihm und seinen Stellvertretern ist", sagte der Tiroler FPÖ-Chef.

Der burgenländische Landesparteiobmann Alexander Petschnig hatte sich zuvor gegenüber der APA, ebenfalls bei Hofer dafür bedankt, dass er "in einer schwierigen Zeit Verantwortung übernommen hat". Petschnig sprach sich für Kickl als neuen Parteichef aus. Die FPÖ habe sich nach zwei schwierigen Jahren in den Umfragen wieder verbessert. Grund dafür sei die "kantige Oppositionspolitik, die mit dem Namen Kickl in Verbindung steht".

Kunasek und Nepp dankten Hofer

Der Obmann der steirischen Freiheitlichen, Klubobmann Mario Kunasek, war für die APA für eine persönliche Reaktion auf den Rücktritt Hofers vorerst nicht zu erreichen. In einer schriftlichen Stellungnahme danke Kunasek dem scheidenden Parteichef für sein "unglaubliches Engagement": "Er hat großartige Arbeit geleistet und die freiheitliche Bewegung mit sicherer Hand wieder konsolidiert." Die FPÖ liege in Umfragen wieder bei 20 Prozent. Über die Nachfolge hielt sich Kunasek - wie schon im Konflikt Hofer-Kickl - bedeckt.

Auch der Wiener FPÖ-Obmann Dominik Nepp legte sich in der Nachfolgefrage nicht fest. Er dankte Hofer für seinen "großartigen Einsatz" und verwies ebenfalls auf Umfragewerte um von bis zu 20 Prozent: "Die weiteren personellen Entscheidungen werden in den folgenden Bundesgremien der Freiheitlichen Partei getroffen", so Nepp.

Kein Kommentar von Haimbuchner

Nicht äußern wollte sich am Dienstag auch Manfred Haimbuchner, der als interner Kritiker Kickls gilt. Spätestens bei einer Pressekonferenz zu einem anderen Thema am Mittwochvormittag wird er sich der oberösterreichische FPÖ-Chef aber erklären müssen. Haimbuchner ist ebenfalls ein Stellvertreter Hofers, hat im Herbst allerdings Landtagswahlen zu schlagen und hat immer ausgeschlossen, nach Wien zu gehen, weil er den Oberösterreichern im Wort sei. In einer Aussendung dankte er Hofer und betonte, dieser habe die FPÖ dort positioniert, wo sie auch hingehöre: "Rechts der Mitte, mit einer bürgerlichen Ausrichtung und sowohl regierungs- als auch koalitionsfähig."

(APA/red)